Ortschaftsratssitzung vom 25.03.2026 im FFW-Haus Ortsvorsteher Uwe Keller eröffnete die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßte die Ortschaftsräte, Gemeinderat sowie die Einwohnerschaft von Schwaningen. 1.) Bürgerfragestunde Eine anwesende Bürgerin fragte, ob man schon Aktuelles von der BI - Komphosanlage gehört hätte. Der OV sagt, dass man der BI in Kontakt ist wegen der noch ausstehenden Stellungsnahmen seitens der Betreiberfirma und Stadt. Man wird sich aber dabei immer mit dem BI, Herrn Wagenknecht, austauschen und nach Ergebnissen dann in den kommenden Ortschaftsratsitzung informieren. 2.) Vortrag vom OV „Ein Dorf ohne OV und OR“ OV Keller erklärte den Anwesenden wie sich die Abläufe in der Gemeinde Stühlingen gestalten. Hierbei wurde aufgezeigt, dass der Gemeinde- und Stadtrat die Vorschläge macht, nach denen sich dann der Bürgermeister und die Verwaltung richten. Es wurde dann auch besprochen, dass der Ortsvorsteher quasi ein „Kümmerer“ für den jeweiligen Ortsteil ist, sprich die Einwohner sollen sich bitte zuerst an den OV wenden, damit er sich kümmern kann. Wenn direkt bei der Stadtverwaltung angerufen wird, kommt der ganze Vorgang sowieso wieder zurück an den OV. Danach wurde aufgezeigt, was passiert, wenn im Ortsteil kein OV oder OR mehr vorhanden ist. Vielen Anwesenden wurde dabei klar vor Augen geführt, dass der aktuelle OR und OV dafür sorgen wollen, dass nach Ende der aktuellen Amtszeit ein geordneter Übergang stattfinden kann. Es wurde aber auch gleichzeitig bekannt gemacht, dass der aktuelle OR und OV, teilweise altersbedingt und in mehrjähriger Funktion als Ortschaftsrat im Jahre 2029 definitiv nicht mehr zur Verfügung stehen werden. Nach dem kurzweiligen Vortrag vom OV wurde zum nächsten Tagesordnungspunkt übergegangen. 3.) Planungen 2026 und Dobelhütte Es wurde mitgeteilt, dass die Arbeiten an der Dobelhütte soweit fortgeschritten sind, dass bei aufgehender Witterung die von OR Heiko Andres gespendete Toilette eingebaut werden kann. Danach könne der Sportverein die Dächer neu machen. Die restlichen Arbeiten wurden schon durch Bernhard Büche fertig gestellt. (Brücke, Geländer, Sitzbänke). Ansonsten stehen aktuell keine weiteren Bauarbeiten zur Debatte. Es wird noch ein Einweihungsfest für die Hütte geplant. Da aber, geplant, am 04. Oktober 2026 die offizielle Einweihung des neuen FFW-Fahrzeuges geplant ist, muss man schauen, wie man die Termine miteinander abstimmen kann. 4.) Bürgerversammlung im Bürgerhus OV Keller teilte mit, dass man sich schon länger wieder mit einem Termin für eine Einwohnerversammlung beschäftigt hat. Diese soll, nach Abstimmung mit dem Bürgermeister, nach den Osterferien und vor dem 25. April stattfinden. (Info: zwischenzeitlich wird der 16. April 2026 anvisiert). Hintergrund dieser Termine. Das neue FFW-Fahrzeug wird geplant am 25. April überführt und danach werden auf dem schnellsten Wege die einzelnen Gruppen der Feuerwehr Schwaningen mit den neuen Funktionen des Fahrzeuges vertraut gemacht. Somit wird es dann extrem schwierig einen geeigneten Termin für eine Bürgerversammlung nach dem 25.04.2026 zu finden. Eine Vereinsbesprechnung der Vorstände soll ebenfalls noch stattfinden. 5.) Bekanntmachungen Der OV wies nochmals auf die Website der Stadt Stühlingen hin und erklärte, dass dort auch alle Beschlüsse vom Gemeinde- und Stadtrat und der Stadtverwaltung nachgelesen werden können. Ebenfalls werden diese Bekanntmachungen und Informationen im amtlichen Mitteilungsblatt veröffentlicht. 6.) Wünsche und Anregungen des OR Da keine weiteren Wünsche und Anregungen seitens des ORs gestellt bzw. geäußert wurden, schloss der Ortsvorsteher die öffentliche Sitzung. Nächste Ortschaftsrat-Sitzung: 10. Juni 2026, um 19:30 Uhr im „Bürgerhus“ Schwaningen

Ortschaftsratssitzung vom 21.01.2026 im FFW-Haus Frank Steiß eröffnete die Sitzung und begrüßte die Ortschaftsräte, Bürgermeister Joachim Burger, Agnes Kaiser, Hauptamtsleiterin, Gemeinderat Rüdiger Mayer sowie die Einwohnerschaft von Schwaningen. 1.) Bürgerfragestunde Eine Anwesende fragte, ob man „In der Guggi“ die angehäuften Dreckhaufen durch die Wegaufbereitung entfernen könne. Diese stören beim Gras mähen. Der Ortschaftsrat wird sich die Sache anschauen und eventuell mit dem Forst abklären, da es sich um einen Wald- / Wirtschaftsweg handelt. Es wird gefragt, ob man im Winter die Fahrpläne für das Schneeräumen nicht ändern kann, damit die steilen Wege zuerst geräumt werden und gleichzeitig die Räumpflicht für Bushaltestelle und andere wichtige Einrichtungen zeitlich eingehalten werden können. Der OR wird hier eventuell einen neuen Plan zum Räumen aufstellen. Ein Einwohner meldete, dass im Finkenweg der Gullydeckel beim Haus Blattert anscheinend kaputt ist. Dieser Sache wird lt. OV-Vertreter nachgegangen und überprüft und bei Bedarf nach Stühlingen gemeldet. Eine Anwohnerin klagte darüber, dass es Mitmenschen gibt, die sich nicht an die Zeiten für die Glasentsorgung halten, sprich, es ist schon vorgekommen, dass am Sonntagmorgen um 8 Uhr das Glas mit viel Lärm in die dort bereitgestellten Behälter eingeworfen wird. Hier wird sich der OR nochmals mit der Anwohnerin diesbezüglich in Verbindung setzen. 2.) Nachrücken einer Ersatzperson in den Ortschaftsrat OV-Vertreter Frank Steiß erklärte, dass durch den Tod von OV Uwe Kredig ein Vakuum entstanden ist und somit der Ortschaftsrat wieder vollzählig sein muss. Laut letzter Wahlliste und Entscheidung durch Los ist der nächste Nachrücker Christian Löhle. Durch die Stadt Stühlingen und den Ortschaftsrat wurden keine Hinderungsgründe für ein Nachrücken in den Ortschaftsrat festgestellt. Frank Steiß wies Herrn Löhle auf seine Rechte, Pflichten und Verschwiegenheit hin. Herrn Löhle wurde die Vereidigungsformel durch Frank Steiß vorgelesen, die Herr Löhle in Anwesenheit aller, öffentlich, wiederholte. Danach wurde der ganze Vorgang durch Handschlag besiegelt. Somit ist Christian Löhle ab sofort Mitglied im Schwaninger Ortschaftsrat mit all seinen Rechten und Pflichten. 3.) Wahl des Ortsvorstehers Der neugewählte Ortschaftsrat kommt zum Tagespunkt Wahl des neuen Ortsvorstehers. Für den Gemeinderat wird Uwe Keller, als künftiger Ortsvorsteher für die restliche Amtsperiode vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wurde von allen Ortschaftsräten einstimmig beschlossen und von Uwe Keller dann auch angenommen. Diese Information wurde dem anwesenden Bürgermeister und Hauptamtsleiterin Agnes Kaiser gleich mitgeteilt und wird dann per Protokoll nochmals schriftlich nachgereicht. 4.) Sonstiges Es wurde auf die vergangenen Sitzungen des Gemeinderates Stühlingen hingewiesen, an denen abwechselnd der OV-Vertreter Frank Steiß und die OR Uwe Keller und Heiko Andres anwesend waren. Bei den nichtöffentlichen Sitzungen war OV-Vertreter Steiß, bei den öffentlichen die anderen zwei OR anwesend. Hinweis von Frank Steiß, dass alle diese öffentlichen Informationen vom Gemeinderat auch immer auf der Website der Stadt Stühlingen nachgelesen werden können. Es folgten neue Informationen zu den Baumaßnahmen an der Dobelhütte. Bis jetzt ist soweit alles gut abgearbeitet worden. Über den neuen Dachbelag wird nochmals mit dem Sportverein Rücksprache gehalten. Geplant ist dann für den Herbst eventuell ein Fest an der Dobelhüte durch die Vereine geplant, damit die neue Hütte durch eine Feier wiedereröffnet werden kann. 4) Wünsche und Anregungen des OR Da keine weiteren Wünsche und Anregungen seitens des ORs gestellt bzw. geäußert wurden, schließt der OV-Vertreter die öffentliche Sitzung um 20:35 Uhr. Die nächste OR-Sitzung findet am Mittwoch, 25.03.2026 ab 19:30 Uhr im FFW-Haus statt.

Ortschaftsratssitzung vom 10. Juni 2026 im „Bürgerhus“ TOP - 1.) Bürgerfragestunde Ein Bürger stellte die Frage, ob man den Kalender für das „Bürgerhus“ digital einrichten kann. Hinweis vom OV, dass der Ortschaftsrat daran arbeitet, dass aber das Eintragen in den bisherigen Kalender funktionieren muss und dass das bis jetzt nicht zu 100% klappt. Eine Bürgerin fragte, ob das Thema Friedhofsbrunnen, siehe TOP 04, schon abgesegnet ist. Antwort vom OV, nein, hier werden nur Gedanken und Informationen zu diesem Thema kundgetan, passt aber thematisch zum Gemeinschaftsurnengrabfeld. Die Bürgerin sagte gleichzeitig, dass der Beschluss zum neuen Grabfeld ja sowieso schon gefallen ist. OV entgegnet, ja das ist so, gilt aber auch für alle anderen Ortsteile und die Stadt Stühlingen, da sich der Bedarf dafür geändert hat. Eine Gasthauswirtin stellte die Frage, ob man an der Kurve um ihr Gasthaus beim „Franz-Kehl-Platz“ nicht durch Schilder oder mobile Temposchwellen die Geschwindigkeit der Landwirte und auch Autofahrer herunterdrosseln könnte, da jetzt wieder die ersten Ernten anfangen und die Landwirte viel zu schnell fahren, was ihren Gästen gefährlich werden könnte. Statt Temposchwellen vielleicht mobile „Poller“. Eine Anwesende fragte, warum nur in einigen Straßen gemulcht wird und dann wieder freie Sicht herrscht. Auf Nachfrage des OV bemängelt sie, dass im Lettenweg (Ermenter-Gaß) seit einigen Jahren schon nicht mehr gemulcht wird. Antwort vom OV. Er hatte keinen Lageplan von den Wegen, die ein Landwirt aus Eberfingen fährt und mulcht und darum ist das auch “untergegangen“. OV Keller hatte sich das aber für den Herbst notiert und wird schauen, wie man das alles kostengünstig bewerkstelligen kann. OV und Ortschaftsrat wollen einen „Wegeplan“ erstellen, damit im Herbst oder Frühjahr alle Wege für die Verkehrssicherheit gemulcht werden. Des Weiteren wurd der Hinweis einer Bürgerin aufgenommen, dass das Bänkchen bei den zwei Linden (Fasnetfür) überhaupt keine Sicht mehr auf das Dorf Schwaningen bietet. Da die Sträucher schon zu groß sind, muss wahrscheinlich der Bauhof hier Abhilfe schaffen. OV Keller wird dies an den Bauhof melden. TOP - 2.) Auf Bürgerwunsch, Information, was bisher gemacht wurde Es wurde eine sehr lange Liste der bisher erledigten Arbeiten vorgelesen. Viele anwesende Bürger waren erstaunt, was sich in der Zwischenzeit alles angesammelt und erledigt wurde. Hinweis auf den Fall „Hans-Martin Schlatter“, die Stadtverwaltung und OV kann in diesem Fall leider nichts machen, da der Betreuer, Amtsgericht, Sozialamt, Landratsamt alle mitmischen und somit OV und Stadtverwaltung deswegen nicht mehr machen können. Hinweis vom OV wegen Parkverbot am „Festplatz“, erst muss ein Antrag gestellt werden für Benutzung, dann kann man da etwas verhandeln. TOP - 3.) Bauantrag für den Einbau einer Wohneinheit in ein bestehendes Ökonomiegebäude mit Carport Nach Sichtung der Bauunterlagen und Pläne, beschloß der Ortschaftsrat und OV einstimmig, dass die positive Abstimmung durch den OV in der nächsten Gemeinderatssitzung mitgeteilt wird und der Bauantrag genehmigt werden soll. OV und OR wünschten den Bauherren gutes Gelingen. TOP - 4.) Anlage eines Gemeinschaftsurnengrabfeldes und Friedhofsbrunnen. OV Keller und OR beschließt die Anlage eines Gemeinschafts- urnengrabfeldes auf dem jeweiligen Friedhof. Dem wurde einstimmig positiv entsprochen. Friedhofsbrunnen: Es werden Steine und Dreck in den Brunnen geworfen, ob mit oder ohne Absicht sei dahingestellt. Fakt ist, der Brunnen ist total versaut und verdreckt. Die herabgefallenen Blätter vom Kastanienbaum könnte man noch verschmerzen, der Rest ist einfach unverschämt. OV Keller teilte seine persönliche Meinung darüber mit. U.a. auch, dass die Idee von Bernhard Held, ein Schild mit Hinweis auf Sauberkeit, hier nichts bringen wird. Darum eventuell Überlegung ob man hier eine Wasserstele verwendet. Einwände von einer Bürgerin, dass der Ablauf „zugeschraubt“ ist, stimmt, aber OV Keller argumentierte, dass der Dreck den Ablauf verstopften würde. Es nachweislich so ist, dass Bürger „sich einen feuchten Kehricht um etwas kümmern“, da wir anscheinend in einer „All-inclusive“-Gesellschaft leben und keiner mehr was macht, sondern nur das Vorhandene für sich von der Allgemeinheit nutzt. TOP - 5.) Bücherregal bei Mitra Langer im Lettenweg Es wurde seitens Mitra Langer, Lettenweg, der Vorschlag unterbreitet, dass sie bei sich am Haus ein Bücherregal für die Öffentlichkeit hinstellt. An der Einwohnerversammlung wurde dieses Thema „Bücherregal“ schon erörtert, dass z.B. solch ein Regal, wie in Wellendingen, in das Bushaltestellenhäuschen eingestellt werden soll. OV, OR und Bürgermeister Burger hatten das dort schon abgelehnt, da auch von Elisabeth Marber, die bis dahin den Platz um die Bushaltestelle reinigt und pflegt, gemeint hat, es wird dann wieder viel mehr Sauerei produziert werden. Diese muss sie jetzt schon immer wieder entfernen. Somit kommt der Grundgedanke von Frau Langer gerade recht und keiner hat dagegen Einwände. Auch das vorab geführte Gespräch OV mit BM Burger führte dazu, dass bei diesem Regal keine Konkurrenz zur Stadtbibliothek Stühlingen entsteht. Und da das Ganze dann auf privatem Grund steht, hat der OV und OR kein Problem damit, auch versicherungstechnisch gesehen. TOP - 6.) Flohmarkt, Mitra Langer Mitra Langer schlug vor, dass man auch in Schwaningen mal einen „Dorf-Flohmarkt“ machen soll, quasi als Versuchsballon. Sie möchte damit mehr Leute von außen nach Schwaningen locken, damit auch nicht Einheimische sehen, wie schön Schwaningen ist. Seitens OR und OV wurden keine Einwände dazu eingebracht. Da aber OV Keller im Vorfeld mit BM Burger darüber gesprochen hatte, wird nochmals öffentlich darauf hingewiesen, dass z.B. der Musikverein dann keine Aufführungen machen darf, sonst müßte eine „Veranstaltung“ angemeldet werden, ebenso dürfen keine öffentlichen Wege blockiert werden, auch darf nichts auf vorhandene Gehwege gestellt werden. Ansonsten steht dem Ganzen nichts mehr im Wege. OV Keller hatte mit Frau Langer noch darüber gesprochen, dass sie sich vielleicht mit Herrn Beil (HGV-Vorsitzenden von Stühlingen) in Verbindung setzt, da dieser eventuell noch weitere Kontaktmöglichkeiten eventuell für sie hätte. TOP - 7.) Bekanntgaben, Gemeinderat-Info’s OV Keller wies nochmals darauf hin, dass der Gemeinderat entscheidet und Bürgermeister Burger dann das ausführende Organ ist, somit nicht der Bürgermeister „immer an allem schuld ist“, sondern das Beschlüsse vom Gemeinderat sind, siehe auch Thema GVD / Gemeindevollzugsdienst. Gleichzeitig wies OV Keller nochmals auf die Website der Stadt Stühlingen hin, auf der die öffentlichen Sitzungen nachgelesen werden können. Auch nochmals der Hinweis, dass die Bürger Schwaningens gerne eingeladen sind, auch mal an diesen Gemeinderatssitzungen persönlich teilzunehmen. TOP - 8.) Wünsche und Anregungen seitens des OR Es wurden keine Wünsche oder Anregungen seitens des Ortschaftsrates geäußert. Somit wurde die öffentliche Sitzung geschlossen. Der nächste Termin für ein Ortschftsratssitzung wird wieder rechtzeitig bekannt gegeben. (Nachtrag OR-Versammlung fand dann am 22. Juli 2026 im „Bürgerhus“ statt.