Sitzung des Ortschaftsrates Schwaningen vom 15.01.2025
Beim 1. Tagesordnungspunkt wurde von den Bürgern die KomPhos-Anlage angesprochen
bzw. die Gemeinderatssitzung in Bonndorf vom 14.01.2025 und es wurde gefragt, was der Ortschaftsrat in
dieser Sache unternommen hat. Ortsvorsteher Uwe Kredig erläuterte die
bisherigen Aktivitäten des OR und erklärte anschließend das Verfahren der Offenlegungen des
Flächennutzungs- und des Bebauungsplans.
Einige Bürger fragten, was auch Schwaningen dazu beitragen könnten. Es wurde als Beispiel
eine Mitgliedschaft in der BI Bonndorf aufgeführt, ebenfalls auf die Teilnahme an solchen
Info-Veranstaltungen und auch der Hinweis, dass entsprechende Einwände zu diesen Punkten
schriftlich gestellt werden könnten.
Abschließend wurde angemerkt, dass es häufiger dazu kommt, dass Personen am Sonntag
Flaschen in die Glascontainer werfen und damit die Sonntagsruhe stören.
Es wird nochmals ein Hinweis im örtlichen Gemeindeblatt veröffentlicht, ebenso soll ein besser lesbares
Hinweisschild angebracht werden.
Danach folgte der TOP 2. Hier wurde bekannt gegeben, dass für die Pflege der Sitzbänke in
Schwaningen ehrenamtliche Helfer gesucht werden. Zugleich wird ein entsprechender Flyer für diese Stelle im
Ort mit mehr Informationen verteilt. Material wird gestellt und die Benzinkosten werden vom OR übernommen.
Es folgten die Bekanntgaben durch den Ortsvorsteher. Sitzungen des Gemeinderates Stühlingen wurden
angesprochen. Die defekte Straßenlampe an der Bundesstraße wird wieder instand gesetzt werden. Den
Lettenweg wird der Bauhof demnächst ebenfalls besichtigen,
da sich im hinteren Teil das Wasser staut.
Kurze Info vom Forst über die Schäden durch Verbiss und Wildschweine, finanzielle
Beteiligung der Jagdpächter.
Die jährliche Servicegebühr für den Defi wurde bezahlt. Die Küchenverwaltung im Bürgerhus
wird künftig von Bernd Gutmann übernommen. Das Gebäudemanagement hat die Trennwand
zwischen Bühne und Saal überprüft, diese funktioniert nun wieder, wenn auch ein bisschen schwergängig.
Für die kommenden Bundestagswahlen wurde die diversen Abläufe durchgesprochen.
Hier werden noch einige Wahlhelfer aus dem Dorf benötigt.
Der Sportverein will und kann nicht noch mehr von seinem genutzten Raum im Bürgerhus
für den Kindergarten zur Verfügung stellen.
Sehr positiv wurde hervorgehoben, dass die einheimischen „Feuerwerker“ in der Silvesternacht
schon nach der Knallerei begannen, aufzuräumen. Am nächsten Morgen wurde der Rest
entsorgt und somit waren alle Anwohner mit dem Resultat sehr zufrieden.
Bei der Einwohnerstatistik hat es keine nennenswerten Änderungen gegeben.
TOP 4, Wünsche und Anregungen des OR, es wurde darauf hingewiesen, dass Wasser
über die Schmalzgass kurz nach dem Ortsausgang, fließt. Dies stelle eine besondere Gefahr dar,
insbesonders, bei der momentanen Kälte. Diese Sache wird an das Bauamt gemeldet.
Die nächste OR-Sitzung findet am 19.02.2025 im Raum der FFW Schwaningen statt.
Sitzung des Ortschaftsrates Schwaningen vom 19.02.2025
Beim 1. Tagesordnungspunkt „Bürgerfragestunde“ kamen von den Bürgern keine Fragen.
Im anschließenden 2. Tagesordnungspunkt wurden über die vergangenen
Gemeinderatssitzungen berichtet. Nachzulesen auch auf der Website der Stadt Stühlingen,
Mitteilungsblatt oder Tageszeitung.
Das Bauamt wurde nochmals über den Wasserlauf in der Spießenbergstraße informiert.
Im hinteren Lettenweg wurde der Wasserabfluss wiederhergerichtet. Für die Brunnenfigur
am Franz-Kehl-Platz wurde zur Reinigung und Erweiterung des Wasserauslaufes
ein Vorab-Angebot eingeholt. Dieses Thema wird nochmals genauer angesprochen.
Was zur Zeit wichtiger wäre, ist die Holzverkleidung an der Einsegnungshalle,
die ein Schwarzspecht durch seine Hackerei verschandelt hat. Hier plädierte der
Ortschaftsrat für eine Verkleidung durch Kupfer.
Zur Erinnerung für das Einwerfen von Glas: Glas kann werktags (Mo - Sa) lt. angebrachter
Schilder entsprechend eingeworfen werden. Am Sonntag definitiv nie.
Der Ortschaftsrat ist am großen Wahlsonntag von 8 - 18 Uhr im Wahllokal vom Bürgerhus.
Danach werden die versiegelten Wahlurnen nach Stühlingen ins Rathaus gebracht.
Mit dem „BI“, Komphos-Anlage, soll am 2.4. ein Treffen vereinbart werden.
Wo und wann wird noch abgeklärt.
Bei der Einwohnerstatistik gab es keine größeren Veränderungen.
Die nächste Ortschaftsratsitzung findet am 2.4.2025 im FFW-Raum statt.
Sitzung des Ortschaftsrates Schwaningen vom 02.04.2025
In der Bürgerfragestunde wurde auf die aktuelle Parksituation im Dorf bei einer Gaststätte hingewiesen.
Es sei sehr gefährlich, wie manche Autos dort parken und auch die Fußgänger gefährdet werden.
Schon im Vorfeld wurde mit dem Bürgermeisteramt darüber gesprochen und bekam die Antwort,
dass man Fotos per Handy machen sollte wo Datum, Uhrzeit und Kennzeichen gespeichert werden und diese
dann nach Stühlingen ans Hauptamt meldet.
Andere Fragen der Bürger wurden dann an dem Abend zu einem späteren Zeitpunkt
lt. Sitzungsplanung behandelt.
Danach konnte der Vorsitzende der BI einen aktuellen Stand über die geplante Komphosanlage
bei der Kläranlage darlegen. Danach gab es die Möglichkeit der zahlreich anwesenden Einwohner
Schwaningens, zu diesem Thema Fragen an den Vorsitzenden Michael Wagenknecht zu stellen,
was auch sehr rege in Anspruch genommen wurde.
Beim 3. Tagesordnungspunkt stimmte der Ortschaftsrat einstimmig beim Thema Klärschlammbehandlung
(KomPhos-Anlage) für die ablehnende Stellungnahme des FNP (Flächennutzungsplan) der Stadt Bonndorf.
TOP vier waren die üblichen Bekanntmachungen, die jeweils in den Gemeindeblättern und der Homepage der
Stadt Stühlingen nachzulesen sind.
TOP fünf - Wünsche und Anträge gab es vom Ortschaftsrat keine.
Für die seitens der Stadt Stühlingen geplante Friedhofsarbeitsgemeinschaft
gab es keine Meldungen.
Die nächste Ortschaftsratsitzung findet am 14. Mai 2025 im Feuerwehrgerätehaus statt,
Beginn 19:30 Uhr
Sitzung des Ortschaftsrates Schwaningen vom 14.05.2025 FFW Gerätehaus
Von einer Zuhörerin wurde nachgefragt, wer als Hausmeister für das Bürgerhus zuständig sei.
Der Ortsvorsteher erklärte, dass dies nach wie vor Ortschaftsrat Heiko Stritt sei. Aber für die Küche
ist schon längere Zeit Bernd Gutmann zuständig. Der Grund der Frage war, dass die Bühne bzw. der Saal
nach Benutzung durch den Kindergarten nicht ordnungsgemäß gereinigt worden war. Diese Info will
der OV an das Bürgermeisteramt weitergeben.
Für die Reinigung des Franz-Kehl-Platzes wurde OR U. Keller ausdrücklich seitens der Zuhörer gelobt.
Weitere Fragen wurden nicht gestellt.
Der nächste TOP war das Thema „Dobelhütte“. Ortsvorsteher Kredig führte in den aktuellen Sachstand
ein und informierte die Ortschaftsräte über die Besprechung mit Bürgermeister
Burger und den Fortgang der Angelegenheit. Auf Einzelheiten wurde nicht weiter eingegangen,
da der dafür federführende Ortschaftsrat Simon Keller nicht anwesend sein konnte.
Anschließend folgten die Bekanntgaben.
Sitzung des Gemeinderates. Die Informationen dazu sind auf der Website
der Stadt Stühlingen zu finden.
Auf dem Friedhof wurde die neue Urnengrabreihe eingerichtet.
Ein beschädigtes Verkehrsschild an der Brücke wurde als Schadensinfo an die
Stadtverwaltung weitergeleitet.
Eine schon länger geplante Friedhofbegehung hat stattgefunden.
Für den Arbeitskreis „Friedhof“ werden seitens der Verwaltung Vertreter der Ortsteile gesucht:
OR Heiko Andres wird diese Aufgabe übernehmen.
Bspr. mit Bürgermeister Burger: Es wurden seitens des Ortsvorstehers verschiedene Themen angesprochen;
Dobelhütte, Spielplatz und Parksituation
Ein Spenderschild für den Defi wird demnächst angebracht, ebenso ein AED-Hinweisschild
unten an der Bundesstraße.
Ein neues, intaktes Siegel wurde ebenfalls am Defi angebracht.
Die nächste Verkehrsschau findet voraussichtlich im 4. Quartal 2025 statt.
An der Einwohnerstatistik hat sich wenig geändert. Wegzug und Zuzug
halten sich in etwa die Waage
TOP Wünsche und Anregungen des Ortschaftsrates: Da keine weiteren Wünsche und Anregungen
seitens des ORs gestellt bzw. geäußert wurde die öffentliche Sitzung geschlossen.
Die nächste OR-Sitzung findet am 25.06.2025 im FFW-Gerätehaus statt
Ortschaftsratsitzung vom 25.06.2025 im FFW-Gerätehaus
Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde:
Es wurden keine Fragen seitens der Zuhörer gestellt.
Danach wurde das Projekt „Dobelhütte“ besprochen.
Der OV führt in den Sachstand ein und informierte über die Finanzierung
der Zisterne durch das Budget des ORs. OR S. Keller berichtete über den Fortgang der Arbeiten.
Bis jetzt sind u.a. Leerrohre für Strom und Wasser verlegt. Planungen und Vorarbeiten
an der Brücke sind ebenfalls in die Wege geleitet.
Es folgten die Bekanntmachungen. Informationen über die Sitzungen
des Gemeinderates vom 19.05.2025 und 23.06.2025.
Über den Arbeitskreis „Friedhof“ der seine Arbeiten aufgenommen hat.
Vorstellung demnächst an die Schwaninger Bürger.
Auf die Reinigung des Saales nach Benutzung,
z.B. durch den Kiga, wurde die Verwaltung hingewiesen.
Ein Briefkasten wird demnächst von der Post am Bushäuschen installiert werden.
Die Mülltonne auf dem Friedhof wird verkleinert werden.
Am 18.09.2025 wird Herr Burger sich als Kandidat für das Bürgermeisteramt vorstellen;
die Bürger werden rechtzeitig darüber informiert werden.
Die Bürgermeisterwahl findet am 28.09.2025 und eine eventuelle Stichwahl am 12.10.2025 statt.
Die nächste Landtagwahl findet am 08.03.2026 statt
Einwohnerstatistik: Wegzüge und Zuzüge halten sich in etwa die Waage
OR-Sitzung:
Nächste OR-Sitzung nach Absprache.
Tagesordnungspunkt Wünsche und Anregungen des OR: Da keine weiteren Wünsche
und Anregungen seitens des ORs gestellt bzw. geäußert wurden, schloss der
OV die öffentliche Sitzung um 20:05 Uhr.
Anschließend folgte die nichtöffentliche Sitzung
Ortschaftsratsitzung vom 03.09.2025 im FFW-Gerätehaus
Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde.
Es wurde von Bürgern/-innen gefragt, wie der Status Quo der Komphosanlage ist. Antwort darauf, zurzeit
keine neuen Infos. Man kann sich aber immer auf der eigenen Website vom „BI“ darüber informieren.
Eine andere Frage betraf die Wendemöglichkeit am Wasserreservoir Richtung Lembach.
Hier wird immer wieder festgestellt, dass Fahrzeuge, insbesondere die Müllwagen hier diese Möglichkeit
benutzen. Dadurch wird die Straße, rechte Seite, Richtung Schwaningen immer wieder beschädigt.
Das Auffüllmaterial, von der Stadt eingebracht, wird auch durch das Regenwasser immer wieder ausgespült
und landet jetzt schon am Dorfeingang.
Tagesordnungspunkt Verwendung der Feldwegemittel. Es sollen der „Klein Häuleweg“ und „Erleäckerweg“
wieder instandgesetzt werden. Ausschwemmungen vom Hochwasser 2024 und starke Benutzung durch die
Landwirtschaft haben für diese Schäden gesorgt.
Tagesordnungspunkt Verwendung der Haushaltsmittel. Es soll der Ehrenbach, wie schon lange gefordert,
ausgebaggert werden, damit keine weiteren Schäden an den angrenzenden Häusern entstehen können.
In den Haushalt wurde auch die Zisterne für die Dobelhütte (WC) aufgenommen.
OR Heiko Andres klärte über die ersten Schritte zur Umgestaltung des Friedhofes auf.
Weitere Informationen dazu werden in den kommenden Sitzungen folgen.
Tagesordnungspunkt Bekanntgaben.
Hier wurde Verschiedenes, u.a. die Bürgermeisterwahl, Landtagswahl, Beleuchtung am Brunnen,
Schacht an den Bachäckern, Straßenverbreiterung am Kindergarten für die Feuerwehrfahrzeuge,
angesprochen und bekannt gegeben.
Weiteres kann man auch immer dazu auf der Website der Stadt Stühlingen nachlesen.
Die nächste Ortschaftsratsitzung findet am
15. Oktober, ab 19:30 Uhr,
im FFW Gerätehaus statt.