Ortschaftsratssitzung vom 10. Juni 2026 im „Bürgerhus“ TOP - 1.) Bürgerfragestunde Ein Bürger stellte die Frage, ob man den Kalender für das „Bürgerhus“ digital einrichten kann. Hinweis vom OV, dass der Ortschaftsrat daran arbeitet, dass aber das Eintragen in den bisherigen Kalender funktionieren muss und dass das bis jetzt nicht zu 100% klappt. Eine Bürgerin fragte, ob das Thema Friedhofsbrunnen, siehe TOP 04, schon abgesegnet ist. Antwort vom OV, nein, hier werden nur Gedanken und Informationen zu diesem Thema kundgetan, passt aber thematisch zum Gemeinschaftsurnengrabfeld. Die Bürgerin sagte gleichzeitig, dass der Beschluss zum neuen Grabfeld ja sowieso schon gefallen ist. OV entgegnet, ja das ist so, gilt aber auch für alle anderen Ortsteile und die Stadt Stühlingen, da sich der Bedarf dafür geändert hat. Die Gasthauswirtin stellte die Frage, ob man an der Kurve um ihr Gasthaus beim Franz-Kehl-Platz nicht durch Schilder oder mobile Temposchwellen die Geschwindigkeit der Landwirte und auch Autofahrer herunterdrosseln könnte, da jetzt wieder die ersten Ernten anfangen und die Landwirte viel zu schnell fahren, was ihren Gästen gefährlich werden könnte. Statt Temposchwellen vielleicht mobile „Poller“. Eine Anwesende fragte, warum nur in einigen Straßen gemulcht wird und dann wieder freie Sicht herrscht. Auf Nachfrage des OV bemängelt sie, dass im Lettenweg (Ermenter-Gaß) seit einigen Jahren schon nicht mehr gemulcht wird. Antwort vom OV. Er hatte keinen Lageplan von den Wegen, die ein Landwirt aus Eberfingen fährt und mulcht und darum ist das auch “untergegangen“. OV Keller hatte sich das aber für den Herbst notiert und wird schauen, wie man das alles kostengünstig bewerkstelligen kann. OV und Ortschaftsrat wollen einen „Wegeplan“ erstellen, damit im Herbst oder Frühjahr alle Wege für die Verkehrssicherheit gemulcht werden. Des Weiteren wurd der Hinweis einer Bürgerin aufgenommen, dass das Bänkchen bei den zwei Linden (Fasnetfür) überhaupt keine Sicht mehr auf das Dorf Schwaningen bietet. Da die Sträucher schon zu groß sind, muss wahrscheinlich der Bauhof hier Abhilfe schaffen. OV Keller wird dies an den Bauhof melden. TOP - 2.) Auf Bürgerwunsch, Information, was bisher gemacht wurde Es wurde eine sehr lange Liste der bisher erledigten Arbeiten vorgelesen. Viele Anwesende Bürger waren erstaunt, was sich in der Zwischenzeit alles angesammelt und erledigt wurde. Hinweis auf den Fall „Hans-Martin Schlatter“, die Stadtverwaltung und OV kann in diesem Fall leider nichts machen, da der Betreuer, Amtsgericht, Sozialamt, Landratsamt alle mitmischen und somit OV und Stadtverwaltung deswegen nicht mehr machen können. Hinweis vom OV wegen Parkverbot am „Festplatz“, erst muss ein Antrag gestellt werden für Benutzung, dann kann man da etwas verhandeln. TOP - 3.) Bauantrag für den Einbau einer Wohneinheit in ein bestehendes Ökonomiegebäude mit Carport Nach Sichtung der Bauunterlagen und Pläne, beschloß der Ortschaftsrat und OV einstimmig, (keine Neinstimmen und Enthaltungen) dass die positive Abstimmung durch den OV in der nächsten Gemeinderatssitzung mitgeteilt wird und der Bauantrag genehmigt werden soll. OV und OR wünschten den Bauherren gutes Gelingen. TOP - 4.) Anlage eines Gemeinschaftsurnengrabfeldes und Friedhofsbrunnen. OV Keller und OR beschließt die Anlage eines Gemeinschafts- urnengrabfeldes auf dem jeweiligen Friedhof. Dem wurde einstimmig positiv entsprochen. Friedhofsbrunnen: Es werden Steine und Dreck in den Brunnen geworfen, ob mit oder ohne Absicht sei dahingestellt. Fakt ist, der Brunnen ist total versaut und verdreckt. Die herabgefallenen Blätter vom Kastanienbaum könnte man noch verschmerzen, der Rest ist einfach unverschämt. OV Keller teilte seine persönliche Meinung darüber mit. U.a. auch, dass die Idee von Bernhard Held, ein Schild mit Hinweis auf Sauberkeit, hier nichts bringen wird. Darum eventuell Überlegung ob man hier eine Wasserstele verwendet. Einwände von einer Bürgerin, dass der Ablauf „zugeschraubt“ ist, stimmt, aber OV Keller argumentierte, dass der Dreck den Ablauf verstopften würde. Es nachweislich so ist, dass Bürger „sich einen feuchten Kehricht um etwas kümmern“, da wir anscheinend in einer „All-inclusive“-Gesellschaft leben und keiner mehr was macht, sondern nur das Vorhandene für sich von der Allgemeinheit nutzt. TOP - 5.) Bücherregal bei Mitra Langer im Lettenweg Es wurde seitens Mitra Langer, Lettenweg, der Vorschlag unterbreitet, dass sie bei sich am Haus ein Bücherregal für die Öffentlichkeit hinstellt. An der Einwohnerversammlung wurde dieses Thema „Bücherregal“ schon erörtert, dass z.B. solch ein Regal, wie in Wellendingen, in das Bushaltestellenhäuschen eingestellt werden soll. OV, OR und Bürgermeister Burger hatten das dort schon abgelehnt, da auch von Elisabeth Marber, die bis dahin den Platz um die Bushaltestelle reinigt und pflegt, gemeint hat, es wird dann wieder viel mehr Sauerei produziert werden. Diese muss sie jetzt schon immer wieder entfernen. Somit kommt der Grundgedanke von Frau Langer gerade recht und keiner hat dagegen Einwände. Auch das vorab geführte Gespräch OV mit BM Burger führte dazu, dass bei diesem Regal keine Konkurrenz zur Stadtbibliothek Stühlingen entsteht. Und da das Ganze dann auf privatem Grund steht, hat der OV und OR kein Problem damit, auch versicherungstechnisch gesehen. TOP - 6.) Flohmarkt, Mitra Langer Mitra Langer schlug vor, dass man auch in Schwaningen mal einen „Dorf-Flohmarkt“ machen soll, quasi als Versuchsballon. Sie möchte damit mehr Leute von außen nach Schwaningen locken, damit auch nicht Einheimische sehen, wie schön Schwaningen ist. Seitens OR und OV wurden keine Einwände dazu eingebracht. Da aber OV Keller im Vorfeld mit BM Burger darüber gesprochen hatte, wird nochmals öffentlich darauf hingewiesen, dass z.B. der Musikverein dann keine Aufführungen machen darf, sonst müßte eine „Veranstaltung“ angemeldet werden, ebenso dürfen keine öffentlichen Wege blockiert werden, auch darf nichts auf vorhandene Gehwege gestellt werden. Ansonsten steht dem Ganzen nichts mehr im Wege. OV Keller hatte mit Frau Langer noch darüber gesprochen, dass sie sich vielleicht mit Herrn Beil (HGV- Vorsitzenden von Stühlingen) in Verbindung setzt, da dieser eventuell noch weitere Kontaktmöglichkeiten eventuell für sie hätte. TOP - 7.) Bekanntgaben, Gemeinderat-Info’s OV Keller wies nochmals darauf hin, dass der Gemeinderat entscheidet und Bürgermeister Burger dann das ausführende Organ ist, somit nicht der Bürgermeister „immer an allem schuld ist“, sondern das Beschlüsse vom Gemeinderat sind, siehe auch Thema GVD / Gemeindevollzugsdienst. Gleichzeitig wies OV Keller nochmals auf die Website der Stadt Stühlingen hin, auf der die öffentlichen Sitzungen nachgelesen werden können. Auch nochmals der Hinweis, dass die Bürger Schwaningens gerne eingeladen sind, auch mal an diesen Gemeinderatssitzungen persönlich teilzunehmen. TOP - 8.) Wünsche und Anregungen seitens des OR Es wurden keine Wünsche oder Anregungen seitens des Ortschaftsrates geäußert. Somit wurde die öffentliche Sitzung geschlossen. Der nächste Termin für ein Ortschftsratssitzung wird wieder rechtzeitig bekannt gegeben.