12. Februar 2019
Öffentliche Ortschaftsratssitzung
Wichtiger Infoabend über die kommenden Ortschaftsrat-Wahlen. Ortsvorsteher und Stadtrat. Klaus Buntru,
Josef Gutmann, Brigitte Andres, Elisabeth Marber und Harald Burger werden nicht mehr kandidieren. Frank Steiß
wird sich voraussichtlich wieder aufstellen lassen. Es werden noch junge Leute gesucht, die sich am
Ortsgeschehen von Schwaningen beteiligen und was bewegen wollen.
30. Juli 2019
Öffentliche Ortschaftsratssitzung mit Verabschiedung des alten
und Vereidigung des neuen Ortschaftsrates.
Bild links:
Klaus Buntru wird als Ortsvorsteher von Josef Gutmann
mit einem Geschenk verabschiedet.
Bild rechts:
Der bisherig gewählte Ortschaftsrat von Schwaningen (von links):
Klaus Buntru, Josef Gutmann, Harald Burger, Elisabeth Marber,
es fehlt Brigitte Andres, die dann im Gemeinderat Stühlingen sitzt.
der neue Ortschaftsrat von Schwaningen:
Frank Steiß (bisherig und neu), Heiko Stritt (neu), Simon Keller (neu),
Uwe Kredig (neuer Ortsvorsteher), Bettina Burger und Irmgard Folts (neu).
10. September 2019
Letzte Ortschaftsratsitzung mit Klaus Buntru als ehemaligen Ortsvorsteher.
von links:
Irmgard Folts, Heiko Stritt,
Klaus Buntru und Uwe Kredig.
von links:
Klaus Buntru, Frank Steiß,
Simon Keller,
Bettina Burger und neuer
Ortsvorsteher Uwe Kredig.
Frank Steiss und Simon Keller, beide im Schwaninger
Ortschaftsrat, stellen die neuen Wegeschilder aus
heimischem Holz auf. Zugleich wurden neue Pfähle
eingehauen, damit das Ganze gut gehalten wird.
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In der vergangenen Ortschaftsratssitzung war der erste T
agesordnungspunkt Wünsche,
Anträge und
Fragestunde. Bei sehr geringer Besucherzahl gab es keine Meldungen zu dies
em Punkt.
2. Punkt w
ar Bekanntg
aben. Hier w
urde vom Ortsvorsteher Uw
e Kredig über die verschiedenen
Gemeinderatssitzungen informiert, hauptsächlich
Abstimmung über div
erse Bauanträge, die dann
auch alle
genehmigt w
urden.
Zur Sozialarbeit in der Stühlinger Schule konnte Lena
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bericht in Stühlingen v
ortragen.
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abei hat es sich herausgestellt, dass seit Coronabeginn dieses
Angebot vermehrt in
Anspruch genommen
wird, so dass die Einrichtung einer zweiten Stelle sehr wünschenswert w
äre.
Ein anderes
Thema war ZIS und das Breitbandsystem
. Es wurde bekannt gegeben, dass noch weitere
Anschlussmöglichkeiten gegeben sind und es noch weiterer
Abschlüsse braucht um kostendeckend zu
arbeiten.
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eiter wurde gesagt, dass die beiden Bauplätze um die altkatholische Kirche demnächst erschl
ossen w
erden
und diese Bauplätze dann in Erbpacht von der Kirche gepachtet w
erden k
önnen.
Die neue Haus- und Benutzungsordnung für das „Bürgerhus“ ents
pricht dem, w
as der Ortschaftsrat
vorgeschlagen hatte. Grundsätz
lich kann nun das „Bürgerhus“ von allen Stühlinger Einwohnern angemietet
w
erden; di
e Entscheidung hierüber trifft die Ortsverw
altung und der Ortschaftsrat.
Das „Bürgerhus“, die Räume für den Schw
aninger Kindergarten und die V
ereine ist soweit fertiggestellt,
es werden noch kleinere Restarbeiten erledigt, danach wird es einen Pressetermi
n geben, der aber ter
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noch nich
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Zum Schluss wurde durch Uw
e Kredig mitgeteilt, dass der Bauhof Stühlingen dankenswerterweise die
bis jetzt angeforderten
Arbeiten für das Dorf soweit alle erledigt h
at.
Danach fand dann die nichtöffentliche Sitz
ung statt.
Ortschaftsratssitzung vom 25.01.2022, im Bürgerhus
In der Bürgerfragestunde wurde nachgefragt, warum bei Rückschnitt der Sträucher an den
Wegesrändern vereinzelt noch Zweige in den Weg hineinragen würden. Da diese Arbeiten maschinell
durchgeführt wurden, ist es technisch bedingt möglich, dass biegsame Zweige nicht erfasst werden.
Danach wurde zum Tagesordnungspunkt 02, Bekanntgaben des Ortsvorstehers, gewechselt.
Zunächst erfolgte ein Bericht über die letzten Sitzungen des Gemeinderates, in denen u.a. der
Haushalt 2022 das Thema war. Der Ortsvorsteher (OV) erläuterte aus gegebenem Anlass den
Unterschied zwischen § 34 und § 35 BauGB, das Bauen im Innen- bzw. im Außenbereich. Ebenso wurde
ein Bauvorhaben, mitten in Schwaningen, genehmigt. Dieser Umbau von einem Ökonomiegebäude in ein
reines Wohnhaus wird schon jetzt als sehr positive Aufwertung des Ortskernes angesehen.
Ein weiterer Punkt war eine durchgeführte Verkehrsschau, nach der es keine Änderungen, sprich einen
Zebrastreifen an der Bundesstraße, gibt. Ebenfalls durchgeführt wurde eine Geschwindigkeitsmessung
in der Zeit von 9:42 bis 11:23 bei der 14 Beanstandungen, 7,95% im Vergleich zu anderen, zur Anzeige kamen.
Es wurde bemängelt, dass die Messung natürlich nicht in der „Hauptrennzeit“ durchgeführt wurde, da dann
das Ergebnis bestimmt anders ausgesehen hätte.
Der Breibandanschluss war der nächste Punkt. Die Nutzung des quasi eigenen Netzes würde nicht nur die
Qualität verbessern, sondern auch finanziell der Gemeinde und damit der Allgemeinheit zu Gute kommen.
Hierüber wird der OV im Laufe des Jahres persönlich aufklären.
Thema Bahnbetriebsgesellschaft. Es ist geplant, dass an den Straßenübergängen Beschrankungen erstellt
werden, damit der Zug von Blumberg bis nach Waldshut zügig durchfahren kann und sich somit die Reisezeit
auf ca. 35 Minuten beschränkt. Dieses soll sich nachhaltig auf die Berufstätigen auswirken, die dann günstig
und relaxed an ihren Arbeitsort per Bahn fahren könnten.
Mitgeteilt wurde von Susanne Büttner, dass sie beim Spazierengehen den Dreck und die Hundekotbeutel
sammelt und in der Restmülltonne am Friedhof entsorgt. Hier wurde ein Dank vom Ortsvorsteher Uwe Kredig
ausgesprochen.
Unter TOP 3, Anregungen des OR, wurde die Beleuchtung am Franz-Kehl-Platz angesprochen.
Da eine Lampe defekt ist, soll die gesamte Beleuchtung ab Frühjahr, bei wärmeren Temperaturen, wieder
instandgesetzt werden.
Ferner wurde der Vorschlag gebracht, dass man einen Kleinbus mieten könnte, um die Kindergartenkinder von
Wangen nach Schwaningen zu fahren. Dieses Vorhaben wurde aber aufgrund gesetzlicher Vorgaben und
haftungsrechtlicher Fragen nicht realisiert.
Ortschaftsratsitzung vom 08. März im Bürgerhus
In der vergangenen Ortschaftsratsitzung wurde bei der Bürgerfragestunde mitgeteilt, dass die Erschließungs-
arbeiten „Am Pfarrgarten“ zeitnah abgeschlossen werden.
Aus der letzten Gemeinderatsitzung wurde mitgeteilt, dass die Entwicklung des Projekts „Erneuerbare
Energien“ verstärkt in den Fokus gerückt wird, um den Klimaschutz zu verbessern.
Zur Sozialarbeit in der Stühlinger Schule konnte gesagt werden, dass dieses Angebot vermehrt in Anspruch
genommen wird und somit eine weitere ½ Stelle dafür eingerichtet wird.
Einen Pressetermin im neuen Schwaninger Kindergarten hatte es ebenfalls gegeben, wobei zu sehen ist,
dass sich der Umbau und Renovierung für die Kleinen sehr zum Positiven geändert hat. Bilder dazu
unterm link: „kiga“.
Auf einigen der bisher ungenutzten Grabstellen im Friedhof sollen nach einstimmigem Beschluss
des ORs Blühstreifen entstehen, wenn die Stadt Stühlingen zustimmt.
Der Haushalt 2022 liegt noch bis 18.03.2022 im Rathaus Stühlingen aus und wird ab 19.03. in Kraft treten.
Der Dachboden/Speicher soll im Bürgerhus im Frühjahr aufgeräumt werden, damit es für die
Vereine mehr Lagerplatz gibt.
Am Franz-Kehl-Platz wurde von Katja Steiß ein Baum (Blutahorn) gespendet und eingepflanzt.
Es wurde über die Bauplätze an der altkatholischen Kirche diskutiert, wobei von Ortsvorsteher Uwe Kredig
die Aufteilung der Bauplätze nochmals ausführlich erklärt wurde. Die Frage von OR-Mitglied Irmgard Folts
nach einem eigenen Budget wurde kurz beantwortet, dass dafür kein Geld vorhanden wäre.
Auf eine andere Frage von Frau Folts musste erklärt werden, dass lt. einem Zeitungsbericht noch
Geld für Kindergarteninvestitionen vorhanden ist, dieses aber nicht Sache des Ortschaftsrats,
sondern der Gemeinde ist.
Danach fand dann der nichtöffentliche Teil statt.
Schwaningen/Ortschaftsratsitzung vom 03.05.2022
In der Bürgerfragestunde wurde vorgebracht, angesichts der geplanten „Erneuerbaren Energien“,
ob es sich lohnen würde, Röhrenturbinen im Ehrenbach anzubringen, die ebenfalls für Strom sorgen könnten.
Die Fische könnten trotzdem ohne Hindernisse im Bach schwimmen, ebenso könnte dadurch das
Unterspülen der Mauern verhindert werden.
Eine andere Anfrage ging um die Grünschnittentsorgung. Hier wurde angeregt, wie in andern Städten
und Dörfern, eventuell einen großen Container für diese Abfälle bereit zu stellen. Es wird darüber
nachgedacht, eventuell im Herbst solch einen Container zur Verfügung zu stellen.
Nach Bekanntgabe verschiedener, schon bisher besprochener Punkte, wurde nochmals darauf
hingewiesen, dass es eine öffentlich und eine nichtöffentliche Sitzung gibt. Dabei muss künftig
darauf geachtet werden, dass nichtöffentliche Beschlüsse und Ergebnisse somit auch nicht an die
Öffentlichkeit dringen.
Des Weiteren wurde anschließend den Bauanträge Burger und Hogg stattgegeben.
Gedankt wurde Remo Büttner, Schwaningen, für die tolle Anfertigung eines Handlaufes
an der Treppe beim Kindergarten.
Die zwei, von Irmgard Foltz, inizierten Blühwiesenflächen auf dem Friedhof sind nun angelegt
und werden entsprechend von ihr und Helfern gegossen und gepflegt.
Die Beleuchtung im Brunnen am Franz-Kehl-Platz ist auch wieder in Ordnung gebracht worden.
Zusätzliche Information vom Ortsvorsteher Uwe Kredig, dass die Straße, L 169,
beim Stühlinger Schloss jetzt richtig erneuert wird.
Die Verkehrsschau in Schwaningen hat keine besonderen Ergebnisse gebracht da zu wenig Autos
fahren würden. Somit gibt es keine 30 km Beschränkung oder einen Zebrastreifen am Gefahrenpunkt
Bushaltestelle. Dafür wird es aber ein Kinderwarnschild und Piktogramme in Hälfte der Friedhofsstraße
Richtung Kindergarten geben.
Bei der Einwohnerstatistik hat sich soweit nicht viel geändert. Verstorbene und Hinzugezogene
halten sich hier die Waage.
Ebenfalls wurde informiert, dass für die Friedhofssanierung zusätzlich nochmals 5.000 €uro bereitgestellt
werden, da die Kosten ebenfalls ständig steigen.
Die Vorstellung eines neuen Feuerwehrautos soll dann 2023 erfolgen.
Lange und heftig wurde darüber diskutiert, was der Quadratmeter Baufläche in den Kirchäckern,
Flurnummer 3081, kosten soll. Nachdem für die Preisanpassung definitiv keine erforderliche Mehrheit
gefunden, wurde dieses Thema an den Gemeinderat weitergereicht.
Es wurde noch auf die Veranstaltung „Erneuerbare Energien“ am 12. Mai, ab 18 Uhr, in der Ehrenbachhalle
Weizen hingewiesen und gebeten, diese auch so zahlreich wie die aktuelle Ortschaftsratsitzung zu besuchen.
Danach fand die nichtöffentliche Sitzung statt.
Ortschaftsratssitzung vom 21. Juni 2022 im Bürgerhus Schwaningen
Tagesordnungspunkt eins war die Vorstellung des neuen Jagdpächters Christian Hevarth,
dessen Pacht links vom Ehrenbach (Pachtgrenze) Richtung Bonndorf ist.
Herr Hevarth wies darauf hin, dass er zunächst eine Bestandsaufnahme seines neuen
Reviers machen möchte, darum auch die vielen neuen Hochsitze, eine praktische Infrastruktur
erschaffen und eine waidgerechte handwerkliche Hege betreiben möchte. Vor allem sucht er den
Kontakt zu den Landwirten, da es im Herbst bestimmt wieder zu Schadensfälle durch das
Schwarzwild kommen wird. Hevarth bat dabei auch darum, bei aufgefundenem, totem Schwarzwild
dieses nicht anzufassen, sondern ihm gleich unter Telefonnummer: 0174/1902078 zu melden, damit
dieses Wild auf die gefürchtete Afrikanische Schweinepest untersucht und entsprechend
entsorgt werden kann.
Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde. Hier wurde nachgefragt, warum es an einem Tag
im Rosenweg zu einem Stromausfall kam. Der Energieversorger musste an einer unterirdischen
Stromleitung Reparaturen ausführen, darum fiel der Strom für ca. 2 Stunden aus.
Bekanntgabe des Ortsvorstehers. Hier wurde über die letzten Gemeinderatssitzungen informiert.
Auch wurde hier nochmals auf die neue Grundsteuerreform hingewiesen, über die es im Internet
entsprechende Informationen gibt.
Des Weiteren soll sich der Ortschaftsrat Gedanken über die bestehenden Feldwegemittel und die
Haushaltsanmeldungen machen, damit diese Gelder entsprechend eingesetzt und verwendet werden können.
Ferner wurde der Hinweis gegeben, dass die Landesstrasse L 169 (Schloss - Richtung Mauchen) in den
Sommerferien wegen der Sanierungsarbeiten vollständig gesperrt wird.
Festgestellt wurde auch, dass die Holzbrücke an der Dobelhütte reparaturbedürftig ist, da der
Unterbau durch die Feuchtigkeit teilweise nicht mehr tragfähig ist. Deswegen wurde dieser Übergang
vorerst geschlossen, bis aus Sicherheitsgründen alles wieder in Ordnung gebracht ist.
Der Ortschaftsrat soll auch Überlegungen anstellen, ob das Tempo 30 eingeführt werden soll,
dieses wird in den nächsten Sitzungen nochmals Thema sein.
Die nächste OR-Sitzung findet am 19. Juli im Bürgerhus statt.
Danach fand die nicht öffentliche Sitzung statt.
Ortschaftsratssitzung vom 21. Juni 2022 im Bürgerhus Schwaningen
Tagesordnungspunkt eins war die Vorstellung des neuen Jagdpächters Christian Hevarth,
dessen Pacht links vom Ehrenbach (Pachtgrenze) Richtung Bonndorf ist.
Herr Hevarth wies darauf hin, dass er zunächst eine Bestandsaufnahme seines neuen Reviers
machen möchte, darum auch die vielen neuen Hochsitze, eine praktische Infrastruktur erschaffen und eine
waidgerechte handwerkliche Hege betreiben möchte. Vor allem sucht er den Kontakt zu den Landwirten, da es
im Herbst bestimmt wieder zu Schadensfälle durch das Schwarzwild kommen wird. Hevarth bat dabei auch
darum, bei aufgefundenem, totem Schwarzwild dieses nicht anzufassen, sondern ihm gleich unter
Telefonnummer: 0174/1902078 zu melden, damit dieses Wild auf die gefürchtete Afrikanische Schweinepest
untersucht und entsprechend entsorgt werden kann.
Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde. Hier wurde nachgefragt, warum es an einem Tag im Rosenweg zu
einem Stromausfall kam. Der Energieversorger musste an einer unterirdischen Stromleitung Reparaturen
ausführen, darum fiel der Strom für ca. 2 Stunden aus.
Bekanntgabe des Ortsvorstehers. Hier wurde über die letzten Gemeinderatssitzungen informiert.
Auch wurde hier nochmals auf die neue Grundsteuerreform hingewiesen, über die es im Internet
entsprechende Informationen gibt.
Des Weiteren soll sich der Ortschaftsrat Gedanken über die bestehenden Feldwegemittel und die
Haushaltsanmeldungen machen, damit diese Gelder entsprechend eingesetzt und verwendet werden können.
Ferner wurde der Hinweis gegeben, dass die Landesstrasse L 169 (Schloss - Richtung Mauchen) in den
Sommerferien wegen der Sanierungsarbeiten vollständig gesperrt wird.
Festgestellt wurde auch, dass die Holzbrücke an der Dobelhütte reparaturbedürftig ist, da der Unterbau durch
die Feuchtigkeit teilweise nicht mehr tragfähig ist. Deswegen wurde dieser Übergang vorerst geschlossen, bis
aus Sicherheitsgründen alles wieder in Ordnung gebracht ist.
Der Ortschaftsrat soll auch Überlegungen anstellen, ob das Tempo 30 eingeführt werden soll, dieses wird in den
nächsten Sitzungen nochmals Thema sein.
Die nächste OR-Sitzung findet am 19. Juli im Bürgerhus statt.
Danach fand die nicht öffentliche Sitzung statt.
Ortschaftsratsitzung vom 19.07.2022 im Bürgerhus.
Bevor die eigentliche Sitzung begann, wurde durch den OV auf die neue Form
des Protokolls für Ortschaftsräte hingewiesen.
In der Bürgerfragestunde wurden verschiedene Themen, die derzeit die Bürger Schwaningens bewegen,
angesprochen und kurz diskutiert. Die neue Geschäftsordnung für Ortschaftsräte ist einstimmig angenommen
worden. Unter dem Punkt Bekanntgaben wurde mitgeteilt, dass der Dobelhüttenweg, rechts der Hütte,
erneuert werden muss. Dies wird mit dem zuständigen Förster besprochen.
Beim nächsten Punkt wurde auf das Verbot des offenen Feuers und die zurzeit ungesetzliche
Wasserentnahme hingewiesen. Man solle die Bestimmungen unter der Website vom Landratsamt lesen
oder die Hinweise im Mitteilungsblatt beachten.
Das nächste Thema war die geplante KomPhos-Anlage zwischen Schwaningen und dem Tunnel,
an der Kläranlage, seitens der B 315. Der OV erläuterte den Aufbau und die Wirkweise der Anlage;
nähere Informationen darüber kann man auch im Internet auf youtube finden, wenn man den Begriff
„Klärschlammanlage Zürich“ eingibt.
Zu diesem Thema gibt es am 04. August ab 19:30 Uhr im Gemeindesaal Wangen
eine große Info-Veranstaltung.
Zu dieser Veranstaltung sind alle interessierten Bürger herzlich eingeladen. Die nächste
Ortschaftsratsitzung findet nach den Ferien statt, Termin wird noch bekannt gegeben.