SCHWANINGEN, Ortschaftsratsitzung vom 17. Januar 2023 im Bürgerhus
Bürgerfragestunde: Von einzelnen Bürgern wurde gefragt, ob man nicht eine Sitzung wegen der geplanten Komphosanlage
machen könne. Der Ortsvorsteher weist darauf hin, dass schon einige öffentliche Sitzungen, auch von der BI, diesbezüglich
veranstaltet wurden und deswegen keine Notwendigkeit besteht, zusätzliche Sitzungen durchzuführen. Es steht jedem frei,
sich mit derAnlage auseinanderzusetzen.
Bekanntgaben: Es wurde bekanntgegeben, dass der Bauantrag für ein Einfamilienhaus in den Kirchäckern einstimmig
genehmigt wurde. Ebenfalls stimmt der Gemeinderat dafür.
Die defekten Geschwindigkeitsanzeigen sind wieder installiert und funktionieren ordnungsgemäß.
Der Bauhof hat die Regenrinnen in der Einsegnungshalle gereinigt und es dürfte sich
nun das Wasser nicht mehr zurückstauen.
Es sind nun schon zum wiederholten Male Essens- reste und Lebensmittelpackungen in den Mülleimern vom Friedhof
illegal entsorgt worden. Wer sachdienliche Hinweise dazu geben kann, soll sich beim Ortsvorsteher oder der Polizei melden.
Die Glocke der altkatholischen Kirche wird geplant noch dieses Jahr zur Verfügung gestellt. Ortsvorsteher Kredig
und Pfarrer Klotz stehen deswegen in regem Austausch.
Angesprochen wurden auch die gestiegenen Kosten für Wasser und Abwasser, wobei Ortsvorsteher Kredig erklärt,
dass das nicht selbst von der Kommune entschieden wird, sondern von einem externen Institut.
Es werden die Wege im Forst- und Landwirtschafts-bereich mittels großer Maschine freigeschnitten.
Ortsvorsteher Kredig lobt die Feiernden an Sylvester, da noch in der gleichen Nacht der gesamte Müll
zusammengefegt wurde und am nächsten Tag entsprechend alles wieder aufgeräumt war.
Einwohnerstatistik von Schwaningen: Es leben durchschnittlich 340 Personen in Schwaningen.
Die Spenden für den Defibrillator haben nun gereicht, dass dieser noch dieses Jahr am Franz-Kehl-Platz
installiert werden kann.
Aussichten für 2023: Der Friedhof soll wie geplant gepflastert werden, um eine bessere Begehbarkeit zu gewährleisten.
Ebenso ist in der Planung, dass die Pflasterung des Platzes vor dem Feuerwehrgerätehaus in Angriff genommen werden soll.
Die nächste Ortschaftsratsitzung findet im Bürgerhus am 28. Februar statt.
SCHWANINGEN, Ortschaftsratsitzung vom 28. März 2023 im Bürgerhus
Brigitte Andres in den Ortschaftsrat verpflichtet.
In der vergangenen Ortschaftsratsitzung wurde in der Bürgerfragestunde das Thema Dobelhütte und Vermietung
angesprochen. Der Platz der Hütte ist öffentlich und kann auch zum privaten Grillen benutzt werden, sofern wegen der
Waldbrandgefahr zugelassen. Die Hütte darf nicht benutzt werden, sondern muss über Herrn Vogel (Adresse auf der 1. Site)
angemietet werden. Ein Ärgernis bleibt weiterhin der Abfall, der oft nicht in die dafür vorgesehene Tonne geworfen, sondern
einfach um den Rastplatz im Rasen entsorgt wird.
Die Neugestaltung des Friedhofes nimmt Formen an, es wird damit gerechnet,
dass bis Ostern die Hauptarbeiten abgeschlossen sind.
Des Weiteren wurde darauf hingewiesen, dass beim Freischneiden der Wege Schäden an verschiedenen Bäumen entstanden
sind. Dies sollte man nach Möglichkeit vermeiden und diese Arbeiten Erfahrene ausführen lassen. Die noch übrigen Äste
werden im Laufe der Zeit weiter entsorgt.
Im oberen Rosenweg und an anderen Stellen der Wege sind Schäden. Diese sollten durch den Bauhof behoben werden.
Wiederum wurde die Tempo 30-Zone angesprochen. Ortsvorsteher Kredig wies darauf hin, dass diese Anträge jedes Jahr
gestellt werden, nur bis jetzt noch keine greifbaren Ergebnisse vorliegen.
Danach wurde die scheidende Irmgard Folts mit einer Blumenschale aus dem Ortschaftsrat verabschiedet. Brigitte Andres,
ihre Nachfolgerin, wurde nach Verpflichtung offiziell in den Ortschaftsrat eingeführt.
Zu den Bekanntgaben wurde nochmals darauf hingewiesen, dass die Protokolle direkt
beim Ortsvorsteher eingesehen werden können. Es wurde gleichzeitig auf die bevorstehenden Termine
wegen der Komphos-Anlage hingewiesen und es jedem freistünde, diese Veranstaltungen zu besuchen.
Ein weiteres Ärgernis sind immer wieder die Plätze um die Glascontainer, da immer wieder gefährlich
spitze Scherben davorliegen. Ganz explizit wurden nochmals die Einwurfzeiten dafür angesprochen, diese
sollen unbedingt, auch wegen den Anwohnern, eingehalten werden.
Ortsvorsteher Kredig sprach nochmals Patientenverfügungen an, bei denen er beim Ausfüllen
der Formulare gerne behilflich ist.
Die nächste Ortschaftsratsitzung findet geplant am 09. Mai, 19:30 Uhr statt, die Tagesordnungspunkte
werden vorher wieder mitgeteilt.
Schwaningen, Ortschaftsratsitzung vom 16.05.2023 im Bürgerhus
Tempo 30 und Halteverbote. In der vergangenen Ortschaftsratsitzung wollte man
in der Bürgerfragestunde wissen, was nun mit dem alten Antennenkabel vom Kalvarienberg herführend
passiert. Es wurde mitgeteilt, dass die Stadt Stühlingen die Arbeiten für das Entfernen der Kabel und
Verteilerkästen schon in Auftrag gegeben wurde und dieser bis Ende des Jahres erledigt sein sollte.
Tagesordnungspunkt Geschwindigkeit. Es wurde darüber diskutiert ob auf der B 315 innerorts auf der Nord-
und Südseite die Geschwindigkeit auf 30 km/h und ebenfalls, ob ein Halteverbot in der Tal- und Friedhofstraße
beantragt werden solle. Diese Entscheidung wurde zwecks nochmaligem Informationsbedarf vertagt.
Des Weiteren will man unten an der Bushaltestelle einen Zebrastreifen mit entsprechenden Schildern
für einen Fußgängerüberweg beantragen und vom Ortseingang bis Ortsausgang eine Tempodrosselung auf der
B 315 auf 30 km/h erreichen. Dieser Punkt wurde einstimmig angenommen.
Weiter wurden Bekanntmachungen mitgeteilt, unter anderem, dass man die öffentlichen Protokolle beim
Ortsvorsteher einsehen kann, das Forstamt die Freischnittarbeiten erledigt hat und der Bauhof sich um die
restlichen, kaputten Wege kümmert. Mitgeteilt wurde auch, dass die Friedhofsarbeiten abgeschlossen sind und
diese als rundum gelungen betrachtet werden können.
Danach kamen weitere Bekanntmachungen der vergangenen Gemeinderatssitzungen.
Das Archiv im Bürgerhus wurde durch die Landesarchivstelle Kornwestheim gesichtet und manche der
Unterlagen werden zu einem späteren Zeitpunkt entsprechend abgeholt und digitalisiert.
Im Laufe des Jahres soll noch WLAN im gesamten Bürgerhus installiert werden.
Die Lampen mit Bewegungsmeldern rund ums Bürgerhus wurden ausgetauscht, damit die
Sensoren nicht bei jeder kleinsten Bewegung und kleinen Tieren angehen.
Somit wird Energie gespart und die Nachbarn werden nicht mehr so stark gestört.
Es folgte nochmals der Hinweis auf die Öffnungszeiten für die Glascontainer und die Sauberhaltung des Platzes
darum herum. Auch wurde der Hinweis gebracht, dass das Parken auf dem Festplatz definitiv verboten ist.
Am Mittwoch, 24. Mai, ab 18 Uhr findet im Bürgerhus eine Einweisung in die Handhabung des neuen
Defibrillators statt. Es wurde darum gebeten, dass sich alle Einwohner von Schwaningen einfinden, damit man
die Angst vor dem Gerät verliert und man weiß, was man in solch einer lebensgefährlichen Situation machen
muss. Beim Punkt Wünsche und Anträge wurde nochmals die Dachisolierung vom Bürgerhus angesprochen
und dass der öffentliche Briefkasten an die Bushaltestelle versetzt wird.
Die nächste Sitzung des Ortschaftsrats findet voraussichtlich am 11.07.2023 statt.
Schwaningen, 11. Juli 2023, Bürgerhus,
Kleiner Eklat bei der Ortschaftratsitzung
Bei der vergangenen Ortschaftsratsitzung wurde der Tagesordnungspunkt „4“ nach Abstimmung an den
Anfang gestellt. Frau Kaiser, Hauptamtsleiterin in Vertretung für Bürgermeister Burger, erklärte den
interessierten Anwesenden die Vor- und Nachteile der unechten Teilortswahl mittels einer Präsentation.
Auch auf das Urteil des VGH Mannheim wurde hingewiesen, da vergangene Wahlen auch angefochten
wurden. In Abwägung der Vor- und Nachteile der unechten Teilortswahl hat der OR sich mit 4:1 Stimmen
für die Abschaffung ausgesprochen.
Nach Verabschiedung von Frau Kaiser wurde zu den normalen Tagesordnungspunkten übergegangen.
Es meldete sich eine Besucherin zu Wort und wollte noch einen Vortrag halten. Zuvor waren schon zwei
ihrer Fragen beantwortet worden. Ortvorsteher Kredig erwiderte, dass somit die Frageanzahl erreicht ist
und sie hier keinen unangemeldeten Vortrag halten können; es sei schließlich eine Fragestunde.
Darauf verließ die Anwesende den Sitzungssaal.
Thema Verwilderung eines Grundstücks im Lettenweg. Hier wird der Bauhof im Bereich der
Straße für Ordnung sorgen.
Wieder Vandalismus auf dem Friedhof. Nachdem schon mehrere Vorfälle aufgetreten sind, ist der
aktuelle Fall schon wieder heftig. Bei einer Gießkanne wurde der Tragegriff angesägt und zusätzlich
ein Loch gebohrt. Hier nochmals der Aufruf an alle, die etwas Verdächtiges gesehen haben, bitte sofort dem
Ortsvorsteher oder der Polizei melden.
Das Thema Tempo 30 wurde nochmals aufgegriffen und befürwortet, abgelehnt wurde vorerst das
dazugehörende Thema Haltverbot. Es werden hierfür noch weitere Erfahrungen gesammelt, sprich der
Verkehr wird beobachtet und dann entsprechend reagiert.
Thema Defi und Stromkasten mit Zähler. Die Kosten dafür sind zwar gedeckt, hier wurde nochmals moniert,
dass die Kosten dafür orbitant hoch seien, wobei die einmalige Installation der Stromleitung nicht so ins
Gewicht fällt, sondern die Zählerkosten des Energieanbieters. Hier wird versucht, nochmals Kosten zu sparen.
Unter weiteren Bekanntmachungen wurde nochmals auf die Möglichkeit hingewiesen, dass die öffentlichen
OR-Protokolle beim Ortsvorsteher nach Terminabsprache eingesehen werden können. Von dieser Möglichkeit
wurde bis jetzt von keinem Einwohner Gebrauch gemacht.
Die verschiedenen Geschwindigkeitsmessungen
im Dorf über einen langen Zeitraum haben ergeben, dass das Tempo um durchschnittlich 5% überschritten
wurde.
Thema Pappeln im Bach. Diese umgestürzten Bäume werden demnächst ordnungsgemäß entsorgt werden.
Zur weiteren Information für den Landfrauenverein. Diese haben nun im Bürgerhus ihren eigenen,
abschließbaren Abstellraum.
Thema Friedhof und Obstbaum. Der beschädigte Obstbaum an der Friedhofsmauer wird ersetzt und vom
Bauhof eingepflanzt.
Damit war der öffentliche Teil zu Ende, die nächste Ortschaftsratsitzung findet am 12. September im
Bürgerhus statt.
Ortschaftsratsitzung vom 12. September 2023
In der Bürgerfragestunde wurde das Thema
Hundekot-Beutel kurz aufgegriffen, da in Weizen an der Brücke ein entsprechender Behälter dafür hängt.
Es wird abgeklärt, ob es sich hierbei um ein öffentliches oder privates Behältnis handelt.
Es kam die Frage auf, ob an die Dobelhütte wieder ein Wasserrad installiert wird, da ja seit Jahren
zu wenig Wasser vom Berg dafür fließt. Es wurde darauf hingewiesen, dass das mit der
Ortsvereinsgemeinschaft noch besprochen wird.
Ein neuer Obstbaum am Friedhof, der der geschuldeten Trockenheit zum Opfer fiel, soll im Herbst nochmals neu
gepflanzt und mit einem Wassersack zur Reserve ausgestattet werden.
Die Landfrauenvorsitzende Nicole Schlatter bedankte
sich beim Ortsvorsteher für den gestellten Raum im Bürgerhus auf dem Speicher, dieses Lob und Dank will
OV Kredig aber an den Bauhof Stühlingen weitergeben, da dieser hauptsächlich mit diesen Arbeiten betraut war.
Danach wurde über den Tagungspunkt Haushaltsmittel gesprochen. Es wurde vorgeschlagen, einen festinstallierten
Stromanschluss am Festplatz mit Stromzähler zu platzieren. Ferner wird nochmals das
neue Baugebiet im Letten aufgenommen. Für Vorführungen und Veranstaltungen soll ein moderner Beamer mit
entsprechender Leinwand im Bürgerhus künftig vorhanden sein.
Bei den Ausgaben für Feldmittel wird versucht, mit der Gemarkung Weizen oben auf dem Kalvarienberg den einen
Feldweg besser auszubauen und zu befestigen. Da dieser Weg beide Gemarkungen betrifft wird sich
OV Kredig mit dem OR Weizen in Verbindung setzen.
Ferner beschloss der OR, dass die Kosten für die Entsorgung des alten Wasserrades und Bretter der
Dobelhüttenbrücke übernommen werden.
Des Weiteren wurden die jährlichen Wartungskosten
für den Defi besprochen die entsprechend übernommen werden. Die optische Aufsicht dafür und terminlichen
Durchführungen werden dem örtlichen Gebäudemanagement übertragen.
Unter dem Punkt Bekanntgaben wurde mitgeteilt, dass sich jetzt im Bürgerhus auch W-LAN befindet.
Vor dem Feuerwehrgerätehaus wurde neu eingepflastert, die noch offenen Stellen am KiGa werden ebenfalls
noch geteert. Später wird dieser Zugangsweg wegen Pelletslieferungen und Feuerwehrfahrzeugen noch verbreitert
und dann endgültig die Arbeiten daran abgeschlossen.
Danach kamen noch Infos von den verschiedenen Gemeinderatssitzungen.
Nachdem keine Wünsche und Anträge seitens des Ortschaftsrates kamen, bedankte sich
OV Kredig bei dem kleinen Häufchen Zuhörer und wies darauf hin, dass es wünschenswert wäre,
dass das Interesse der Einwohnerschaft von Schwaningen ruhig ein bisschen größer sein könnte,
zumal bei der Defi-Vorführung doch auch ein sehr großer Anteil der Bevölkerung anwesend war.
Die nächste OR-Sitzung findet am
Dienstag, 17. Oktober (entfällt), neuer Termin:
24. Oktober, im Bürgerhus statt.
Schwaningen, Ortschaftsratsitzung vom 24. Oktober 2023 - Das leidige Problem - Hundekot
In der Bürgerfragestunde wurde das Thema Hundekot-Beutel nochmals kurz aufgegriffen, da in Weizen an der
Brücke ein entsprechender Behälter mit Beuteln dafür hängt. Zwischenzeitlich konnte abgeklärt werden, dass
es sich hierbei um eine Spende handelt. Es wurde ebenso darauf hingewiesen, dass man dabei auch an die
Folgekosten denken soll.
Zu diesem Thema kam nochmals die irrtümliche Meinung, dass man für das Entsorgen des Hundekots ja
Steuern bezahle. Vom Ortsvorsteher Kredig wurde nochmals erklärt, dass die Hundesteuer nichts mit der
Entsorgung des Hundekots zu tun hat, sondern zur Regulierung der Hundeanzahl dient und die
eingenommenen Steuern von der Gemeinde auch für andere Zwecke genutzt werden können.
Eine weitere Frage betraf die Auslastung des Kindergartens. Es wurde mitgeteilt, dass es zwar genügend Plätze
bei den Kigas in der Gemeinde gebe, aber viele auf einen bestimmten Kindergarten beharrten und somit dann
auf eine lange Warteliste kommen. Eine weitere Frage betraf das geplante Neubaugebiet im Letten. Bis wann
man mit der Erschließung und Baubeginn rechnen könne. Status Quo ist, dass zurzeit
keine Aussagen darüber gemacht werden können, es aber bestimmt noch eine lange Zeit dauern wird, bis sich
in der Sache was tut. Ein Vorschlag kam von einer Bürgerin, dass man eventuell an der Brücke im Dorf zum
einen ein Namensschild (Ehrenbach) und zum zweiten per Hinweisschild auf das Gesamtgewicht für Fahrzeuge,
die die Brücke überqueren, anbringen sollte. Dafür wird es eine Anfrage geben.
Ortsvorsteher Kredig teilte mit, dass es am 22. November im Bürgerhus ab 19 Uhr eine Bürgerversammlung
geben werde mit der Verleihung von Ehrenplaketten. Hierbei wünscht sich der ganze Ortschaftsrat, dass viele
Neuzugezogene, aber auch eingesessene Bürger von Schwaningen, sich an diesem Abend über Neues aus
Schwaningen informieren können. Bürgermeister Burger wird voraussichtlich auch anwesend sein. Geplant ist
ein kleines Büffet mit Getränken.
Der angebrachte Defibrillator am Franz-Kehl-Platz wird jetzt mit Strom versorgt und somit ist dieses Thema
dann abgeschlossen.Es wurden Berichte über zwei Gemeinderatssitzungen mitgeteilt, zum einen die geplanten
Photovoltaik-Anlagen in Weizen und Mauchen, zum anderen das neue Sto-Innovations-Zentrum mit
Verkehrsregelung durch eine Ampelanlage. Man achte auf die entsprechenden Pressemitteilungen.
Positiv sprach Kredig über den Bauhof, der wiederum kleinere Arbeiten für die Ortschaft zu erledigen habe,
die aber aus Erfahrung eigentlich schnell und unbürokratisch dann voraussichtlich bis Ende dieses Jahres
erledigt sein sollten.
Das W-LAN im Bürgerhus funktioniert jetzt und kann entsprechend benutzt werden.Thema Dobelhütte,
Renovierung Brücke. Hier einigten sich die Vereinsvorstände darauf, dieses Thema
auf 2024 zu verschieben.
Es wurde der Hinweis gegeben, dass eine Vereinsgründung zum „Erhalt und Schutz des Ehrenbachtales“
geplant ist, Weiteres möge man dem Mitteilungsblatt oder der Presse entnehmen. An diesem Abend wird auch
die Firma Grenzebach einen Vortrag über ein neues Verfahren der Phosphorgewinnung referieren und sich
vorstellen.
Ein weiteres, starkes Anliegen des Ortschaftsrates und der Gemeinde ist das Thema Glasfaser und ZIS. Es sind
in Schwaningen immer noch zu wenige Anschlüsse beim Anbieter gemacht worden, was bedeutet, dass die
Kosten zu den Einnahmen in keinem guten Verhältnis stehen, soll heißen, dass, je mehr Anschlüsse durch
einfachen Wechsel vorhanden sind, umso besser gestaltet sich der finanzielle Rahmen von ZIS und kommt
somit allen in der Gemeinde zugute. Man möge doch die „Breitbandfremden“ für die Zukunft dazu bewegen,
umzusteigen.
Die nächste Ortschaftsratsitzung findet statt am Mittwoch,
13. Dezember 2023, im FFW Gerätehaus ab 19:30 Uhr.
Danach fand die nichtöffentliche Sitzung statt.
Schwaningen, Ortschaftsratsitzung vom 13. Dezember 2023
In der Bürgerfragestunde wurde nochmals das Thema Ehrenbachbrücke angesprochen; d.h. Ortsvorsteher
Kredig erkundigte sich mit wie vielen Tonnen die Brücke belastet werden darf. Es sind gesamt 40 Tonnen,
wobei bei größeren Transportern die Brücke auch einmal zu eng sein kann. Ferner wurde mitgeteilt, dass das
geplante Baugebiet im Letten auf unbestimmte Zeit verschoben ist. Wie schon in der Bürgerversammlung
wurde nochmals informiert, dass genügend Kindergartenplätze vorhanden sind. Eltern die ihre Kleinen nicht
nach Schwaningen in den Kiga bringen wollen, müssen sich dann für ihren Wunschkindergarten auf eine
Warteliste setzen lassen.
Im neuen Jahr werden die Ortschaftsrat Sitzungen wegen Terminüberschneidungen von Dienstag
auf Mittwoch verschoben, jeweils dann ab 19:30 im FFW Gerätehaus.
Bei den Bekanntgaben wurde darüber informiert,
dass die Stühlinger Verwaltung wegen des Abbaus und Entfernens der Gemeinschaftsantenne
und den verschiedenen Schaltschränken in den Privathäusern sehr stark an Vodafone, dem neuen Anbieter,
dran ist, um dieses leidige Problem endlich aus der Welt zu schaffen.
Es folgten die schon in der Presse und anderen Medien Informationen und Ergebnisse der
Gemeinderatsitzungen.
Das Budget für den Ortschaftsrat kann in das neue Jahr 2024 übernommen werden.
Bei der Sammlung für die Dobelhütte kamen fast 200.- €uro zusammen. Dieses Geld wird für verschiedene
Renovierungen der Hütte eingesetzt werden.
Es gab Anfang Dezember einen Seniorennachmittag, bei dem man sich auf die weihnachtliche Zeit
einstimmen konnte.
Es wurde kurz die geplante Komphos-Anlage an der Kläranlage angesprochen und mitgeteilt, dass der
Flächennutzungsplan seitens der Gemeinde Bonndorf nun geändert wurde und das Verfahren seinen Lauf
nimmt. Dabei werde aber schon mit entsprechenden Einwänden seitens der „BI“ und Bevölkerung gerechnet.
Die Einwohnerstatistik erfährt keine großen Veränderungen. Zuzüge und Abgänge halten sich die Waage.
(Anm.: Bevölkerungsentwicklung zwischen 1939 und 1970, durchschnittlich 330 Einwohner.)
Das entspricht ca. dem heutigen Stand.
Ein weiteres, neues Thema ist der Biber. Dieser hat sich am Ehrenbach, Richtung Bonndorf,
ausgebreitet und an mehreren Obstbäumen große Schäden angerichtet. Hier sollte man überlegen,
ob die Besitzer die Baumstämme nicht mit einem Drahtgeflecht schützen wollen.
Ferner wurde noch das Thema Fahnenmasten angesprochen, die beim Forstlager gefunden wurden.
Es wurde beschlossen, dass diese Alumasten vorerst behalten werden und vielleicht einmal später
wieder bei einer Veranstaltung zum Einsatz kommen.
Danach folgte die nichtöffentliche Sitzung. Der Ortschaftsrat würde sich über ein größeres Interesse der
Schwaninger Einwohner freuen. Die nächste Ortschaftsratsitzung findet am 17. Januar 2024 im
FFW Gerätehaus, ab 19:30 Uhr statt.