Ortschaftsratssitzung vom 25.01.2022, im Bürgerhus
In der Bürgerfragestunde wurde nachgefragt, warum bei Rückschnitt der Sträucher an den
Wegesrändern vereinzelt noch Zweige in den Weg hineinragen würden. Da diese Arbeiten maschinell durchgeführt wurden,
ist es technisch bedingt möglich, dass biegsame Zweige nicht erfasst werden.
Danach wurde zum Tagesordnungspunkt 02, Bekanntgaben des Ortsvorstehers, gewechselt.
Zunächst erfolgte ein Bericht über die letzten Sitzungen des Gemeinderates, in denen u.a. der
Haushalt 2022 das Thema war. Der Ortsvorsteher (OV) erläuterte aus gegebenem Anlass den
Unterschied zwischen § 34 und § 35 BauGB, das Bauen im Innen- bzw. im Außenbereich. Ebenso wurde
ein Bauvorhaben, mitten in Schwaningen, genehmigt. Dieser Umbau von einem Ökonomiegebäude in ein
reines Wohnhaus wird schon jetzt als sehr positive Aufwertung des Ortskernes angesehen.
Ein weiterer Punkt war eine durchgeführte Verkehrsschau, nach der es keine Änderungen, sprich einen
Zebrastreifen an der Bundesstraße, gibt. Ebenfalls durchgeführt wurde eine Geschwindigkeitsmessung
in der Zeit von 9:42 bis 11:23 bei der 14 Beanstandungen, 7,95% im Vergleich zu anderen, zur Anzeige kamen.
Es wurde bemängelt, dass die Messung natürlich nicht in der „Hauptrennzeit“ durchgeführt wurde, da dann
das Ergebnis bestimmt anders ausgesehen hätte.
Der Breibandanschluss war der nächste Punkt. Die Nutzung des quasi eigenen Netzes würde nicht nur die Qualität
verbessern, sondern auch finanziell der Gemeinde und damit der Allgemeinheit zu Gute kommen. Hierüber wird der OV im
Laufe des Jahres persönlich aufklären.
Thema Bahnbetriebsgesellschaft. Es ist geplant, dass an den Straßenübergängen Beschrankungen erstellt werden,
damit der Zug von Blumberg bis nach Waldshut zügig durchfahren kann und sich somit die Reisezeit auf ca. 35 Minuten
beschränkt. Dieses soll sich nachhaltig auf die Berufstätigen auswirken, die dann günstig und relaxed an ihren
Arbeitsort per Bahn fahren könnten.
Mitgeteilt wurde von Susanne Büttner, dass sie beim Spazierengehen den Dreck und die Hundekotbeutel sammelt
und in der Restmülltonne am Friedhof entsorgt. Hier wurde ein Dank vom Ortsvorsteher Uwe Kredig ausgesprochen.
Unter TOP 3, Anregungen des OR, wurde die Beleuchtung am Franz-Kehl-Platz angesprochen.
Da eine Lampe defekt ist, soll die gesamte Beleuchtung ab Frühjahr, bei wärmeren Temperaturen, wieder
instandgesetzt werden.
Ferner wurde der Vorschlag gebracht, dass man einen Kleinbus mieten könnte, um die Kindergartenkinder von
Wangen nach Schwaningen zu fahren. Dieses Vorhaben wurde aber aufgrund gesetzlicher Vorgaben und
haftungsrechtlicher Fragen nicht realisiert.
Ortschaftsratsitzung vom 08. März 2022 im Bürgerhus
In der vergangenen Ortschaftsratsitzung wurde bei der Bürgerfragestunde mitgeteilt, dass die Erschließungsarbeiten
„Am Pfarrgarten“ zeitnah abgeschlossen werden.
Aus der letzten Gemeinderatsitzung wurde mitgeteilt, dass die Entwicklung des Projekts „Erneuerbare Energien“
verstärkt in den Fokus gerückt wird, um den Klimaschutz zu verbessern.
Zur Sozialarbeit in der Stühlinger Schule konnte gesagt werden, dass dieses Angebot vermehrt in Anspruch
genommen wird und somit eine weitere ½ Stelle dafür eingerichtet wird.
Einen Pressetermin im neuen Schwaninger Kindergarten hatte es ebenfalls gegeben, wobei zu sehen ist,
dass sich der Umbau und Renovierung für die Kleinen sehr zum Positiven geändert hat. Bilder dazu
unterm link: „kiga“.
Auf einigen der bisher ungenutzten Grabstellen im Friedhof sollen nach einstimmigem Beschluss
des ORs Blühstreifen entstehen, wenn die Stadt Stühlingen zustimmt.
Der Haushalt 2022 liegt noch bis 18.03.2022 im Rathaus Stühlingen aus und wird ab 19.03. in Kraft treten.
Der Dachboden/Speicher soll im Bürgerhus im Frühjahr aufgeräumt werden, damit es für die
Vereine mehr Lagerplatz gibt.
Am Franz-Kehl-Platz wurde von Katja Steiß ein Baum (Blutahorn) gespendet und eingepflanzt.
Es wurde über die Bauplätze an der altkatholischen Kirche diskutiert, wobei von Ortsvorsteher Uwe Kredig
die Aufteilung der Bauplätze nochmals ausführlich erklärt wurde. Die Frage von OR-Mitglied Irmgard Folts
nach einem eigenen Budget wurde kurz beantwortet, dass dafür kein Geld vorhanden wäre.
Auf eine andere Frage von Frau Folts musste erklärt werden, dass lt. einem Zeitungsbericht noch
Geld für Kindergarteninvestitionen vorhanden ist, dieses aber nicht Sache des Ortschaftsrats,
sondern der Gemeinde ist. Danach fand dann der nichtöffentliche Teil statt.
Schwaningen/Ortschaftsratsitzung vom 03.05.2022
In der Bürgerfragestunde wurde vorgebracht, angesichts der geplanten „Erneuerbaren Energien“,
ob es sich lohnen würde, Röhrenturbinen im Ehrenbach anzubringen, die ebenfalls für Strom sorgen könnten. Die Fische
könnten trotzdem ohne Hindernisse im Bach schwimmen, ebenso könnte dadurch das
Unterspülen der Mauern verhindert werden. Eine andere Anfrage ging um die Grünschnittentsorgung. Hier wurde angeregt,
wie in andern Städten und Dörfern, eventuell einen großen Container für diese Abfälle bereit zu stellen. Es wird darüber
nachgedacht, eventuell im Herbst solch einen Container zur Verfügung zu stellen. Nach Bekanntgabe verschiedener, schon
bisher besprochener Punkte, wurde nochmals darauf hingewiesen, dass es eine öffentlich und eine nichtöffentliche Sitzung
gibt. Dabei muss künftig darauf geachtet werden, dass nichtöffentliche Beschlüsse und Ergebnisse somit auch nicht an die
Öffentlichkeit dringen. Des Weiteren wurde anschließend den Bauanträge Burger und Hogg stattgegeben. Gedankt wurde
Remo Büttner, Schwaningen, für die tolle Anfertigung eines Handlaufes an der Treppe beim Kindergarten. Die zwei, von
Irmgard Folts, inizierten Blühwiesenflächen auf dem Friedhof sind nun angelegt und werden entsprechend von ihr und
Helfern gegossen und gepflegt. Die Beleuchtung im Brunnen am Franz-Kehl-Platz ist auch wieder in Ordnung gebracht
worden. Zusätzliche Information vom Ortsvorsteher Uwe Kredig, dass die Straße, L 169, beim Stühlinger Schloss jetzt richtig
erneuert wird. Die Verkehrsschau in Schwaningen hat keine besonderen Ergebnisse gebracht da zu wenig Autos
fahren würden. Somit gibt es keine 30 km Beschränkung oder einen Zebrastreifen am Gefahrenpunkt Bushaltestelle. Dafür
wird es aber ein Kinderwarnschild und Piktogramme in Hälfte der Friedhofsstraße Richtung Kindergarten geben. Bei der
Einwohnerstatistik hat sich soweit nicht viel geändert. Verstorbene und Hinzugezogene halten sich hier die Waage. Ebenfalls
wurde informiert, dass für die Friedhofssanierung zusätzlich nochmals 5.000 €uro bereitgestellt werden, da die Kosten
ebenfalls ständig steigen. Die Vorstellung eines neuen Feuerwehrautos soll dann 2023 erfolgen. Lange und heftig wurde
darüber diskutiert, was der Quadratmeter Baufläche in den Kirchäckern, Flurnummer 3081, kosten soll. Nachdem für die
Preisanpassung definitiv keine erforderliche Mehrheit gefunden, wurde dieses Thema an den Gemeinderat weitergereicht.
Es wurde noch auf die Veranstaltung „Erneuerbare Energien“ am 12. Mai, ab 18 Uhr, in der Ehrenbachhalle Weizen
hingewiesen und gebeten, diese auch so zahlreich wie die aktuelle Ortschaftsratsitzung zu besuchen. Danach fand die
nichtöffentliche Sitzung statt.
Ortschaftsratssitzung vom 21. Juni 2022 im Bürgerhus Schwaningen
Tagesordnungspunkt eins war die Vorstellung des neuen Jagdpächters Christian Hevarth,
dessen Pacht links vom Ehrenbach (Pachtgrenze) Richtung Bonndorf ist.
Herr Hevarth wies darauf hin, dass er zunächst eine Bestandsaufnahme seines neuen
Reviers machen möchte, darum auch die vielen neuen Hochsitze, eine praktische Infrastruktur
erschaffen und eine waidgerechte handwerkliche Hege betreiben möchte. Vor allem sucht er den
Kontakt zu den Landwirten, da es im Herbst bestimmt wieder zu Schadensfälle durch das
Schwarzwild kommen wird. Hevarth bat dabei auch darum, bei aufgefundenem, totem Schwarzwild
dieses nicht anzufassen, sondern ihm gleich unter Telefonnummer: 0174/1902078 zu melden, damit
dieses Wild auf die gefürchtete Afrikanische Schweinepest untersucht und entsprechend
entsorgt werden kann. Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde. Hier wurde nachgefragt, warum es an einem Tag
im Rosenweg zu einem Stromausfall kam. Der Energieversorger musste an einer unterirdischen
Stromleitung Reparaturen ausführen, darum fiel der Strom für ca. 2 Stunden aus.
Bekanntgabe des Ortsvorstehers. Hier wurde über die letzten Gemeinderatssitzungen informiert.
Auch wurde hier nochmals auf die neue Grundsteuerreform hingewiesen, über die es im Internet
entsprechende Informationen gibt. Des Weiteren soll sich der Ortschaftsrat Gedanken über die bestehenden Feldwegemittel
und die Haushaltsanmeldungen machen, damit diese Gelder entsprechend eingesetzt und verwendet werden können.
Ferner wurde der Hinweis gegeben, dass die Landesstrasse L 169 (Schloss - Richtung Mauchen) in den Sommerferien
wegen der Sanierungsarbeiten vollständig gesperrt wird.
Festgestellt wurde auch, dass die Holzbrücke an der Dobelhütte reparaturbedürftig ist, da der
Unterbau durch die Feuchtigkeit teilweise nicht mehr tragfähig ist. Deswegen wurde dieser Übergang
vorerst geschlossen, bis aus Sicherheitsgründen alles wieder in Ordnung gebracht ist.
Der Ortschaftsrat soll auch Überlegungen anstellen, ob das Tempo 30 eingeführt werden soll,
dieses wird in den nächsten Sitzungen nochmals Thema sein.
Die nächste OR-Sitzung findet am 19. Juli im Bürgerhus statt. Danach fand die nicht öffentliche Sitzung statt.
Ortschaftsratssitzung vom 21. Juni 2022 im Bürgerhus Schwaningen
Tagesordnungspunkt eins war die Vorstellung des neuen Jagdpächters Christian Hevarth,
dessen Pacht links vom Ehrenbach (Pachtgrenze) Richtung Bonndorf ist.Herr Hevarth wies darauf hin, dass er zunächst
eine Bestandsaufnahme seines neuen Reviers
machen möchte, darum auch die vielen neuen Hochsitze, eine praktische Infrastruktur erschaffen und eine waidgerechte
handwerkliche Hege betreiben möchte. Vor allem sucht er den Kontakt zu den Landwirten, da es im Herbst bestimmt wieder
zu Schadensfälle durch das Schwarzwild kommen wird. Hevarth bat dabei auch darum, bei aufgefundenem, totem
Schwarzwild dieses nicht anzufassen, sondern ihm gleich unter Telefonnummer: 0174/1902078 zu melden, damit dieses
Wild auf die gefürchtete Afrikanische Schweinepest untersucht und entsprechend entsorgt werden kann.
Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde. Hier wurde nachgefragt, warum es an einem Tag im Rosenweg zu
einem Stromausfall kam. Der Energieversorger musste an einer unterirdischen Stromleitung Reparaturen ausführen,
darum fiel der Strom für ca. 2 Stunden aus. Bekanntgabe des Ortsvorstehers. Hier wurde über die letzten
Gemeinderatssitzungen informiert. Auch wurde hier nochmals auf die neue Grundsteuerreform hingewiesen, über die
es im Internet entsprechende Informationen gibt. Des Weiteren soll sich der Ortschaftsrat Gedanken über die bestehenden
Feldwegemittel und die Haushaltsanmeldungen machen, damit diese Gelder entsprechend eingesetzt und verwendet werden
können. Ferner wurde der Hinweis gegeben, dass die Landesstrasse L 169 (Schloss - Richtung Mauchen) in den
Sommerferien wegen der Sanierungsarbeiten vollständig gesperrt wird.Festgestellt wurde auch, dass die Holzbrücke an der
Dobelhütte reparaturbedürftig ist, da der Unterbau durch die Feuchtigkeit teilweise nicht mehr tragfähig ist. Deswegen wurde
dieser Übergang vorerst geschlossen, bis aus Sicherheitsgründen alles wieder in Ordnung gebracht ist.Der Ortschaftsrat soll
auch Überlegungen anstellen, ob das Tempo 30 eingeführt werden soll, dieses wird in den nächsten Sitzungen nochmals
Thema sein. Die nächste OR-Sitzung findet am 19. Juli im Bürgerhus statt. Danach fand die nicht öffentliche Sitzung statt.
Ortschaftsratsitzung vom 19.07.2022 im Bürgerhus.
Bevor die eigentliche Sitzung begann, wurde durch den OV auf die neue Form
des Protokolls für Ortschaftsräte hingewiesen.
In der Bürgerfragestunde wurden verschiedene Themen, die derzeit die Bürger Schwaningens bewegen,
angesprochen und kurz diskutiert. Die neue Geschäftsordnung für Ortschaftsräte ist einstimmig angenommen worden.
Unter dem Punkt Bekanntgaben wurde mitgeteilt, dass der Dobelhüttenweg, rechts der Hütte,
erneuert werden muss. Dies wird mit dem zuständigen Förster besprochen.
Beim nächsten Punkt wurde auf das Verbot des offenen Feuers und die zurzeit ungesetzliche
Wasserentnahme hingewiesen. Man solle die Bestimmungen unter der Website vom Landratsamt lesen
oder die Hinweise im Mitteilungsblatt beachten.
Das nächste Thema war die geplante KomPhos-Anlage zwischen Schwaningen und dem Tunnel,
an der Kläranlage, seitens der B 315. Der OV erläuterte den Aufbau und die Wirkweise der Anlage;
nähere Informationen darüber kann man auch im Internet auf youtube finden, wenn man den Begriff „Klärschlammanlage
Zürich“ eingibt.
Zu diesem Thema gibt es am 04. August ab 19:30 Uhr im Gemeindesaal Wangen
eine große Info-Veranstaltung.
Zu dieser Veranstaltung sind alle interessierten Bürger herzlich eingeladen. Die nächste
Ortschaftsratsitzung findet nach den Ferien statt, Termin wird noch bekannt gegeben.
Ortschaftsratsitzung vom 30.08.2022 im Bürgerhus.
Urlaubs- und krankheitsbedingt konnten nur der Ortsvorsteher und zwei weitere Ortschaftsräte
anwesend sein, die Beschlussfähigkeit war aber gegeben. In der Bürgerfragestunde wurde auf die neu
entstandene Sandbank im Ehrenbach hingewiesen, die entfernt werden müsste.
Anschließend wurde das aktuelle Thema Komphosanlage Bonndorf nochmals diskutiert. Dabei würden pro und contra
entsprechend vorgetragen. Fazit dabei, dass die gesamte, geplante Anlage nicht in das Landschaftsbild passt.
Danach wurde das Problem der Schlaglöcher im Breiteweg angesprochen, die aber demnächst beseitigt
werden sollen. In der Talstraße wurde auf den Split aufmerksam gemacht, der aber im Zuge des Feuerwehrplatzes
gesammelt und im Winter verwendet werden soll. Dem Bauantrag auf Flurstück 3117
wurde stattgegeben. Die momentanen Haushaltsmittel erlaubten zurzeit keine Reparatur der 1. Brücke, Richtung Bonndorf.
Die Kosten für die Instandsetzung wurden aber für den Haushalt 2023 beantragt.
Für die Glocke der altkatholischen Kirche, die in der Einsegnungshalle ihren endgültigen Platz
finden soll, sind die Mittel für ein Halterungsgestell beantragt worden.
Die Stadt Stühlingen erwägt nun den Kauf für das geplante Neubaugebiet, östlich vom Dorf.
Bei entsprechendem Interesse wird dann die Erschließung in Gang gesetzt, was aber Zeit in Anspruch
nehmen wird. Diskutiert wurde auch das Thema 30er-Zone und Straßen mit Geschwindigkeiten von
max. 30 km/h. Nach den Ortsschildern wäre die B 315 im Dorf nur noch mit 30 km/h zu befahren.
Eine Tempo 30 – Zone sollte in den links und rechts von den von der B 315 abgehenden Straßen
eingerichtet werden. Die schon des Öfteren geforderte Schaffung eines Zebrastreifens an der Bundesstraße/Bushaltestelle
wurde erneut beantragt. Dabei kam noch das Thema Lastwagen,
die viel zu schnell durch das Dorf fahren, zur Sprache. Auch wieder angesprochen wurde die
Verkehrsinsel am westlichen Teil des Dorfeingangs. Im Frühjahr 2023 soll mit der Umgestaltung
des Friedhofes mittels Pflasterung begonnen werden. Im gleichen Zug wird der Platz vor dem Feuerwehrgerätehaus saniert.
Ein weiterer, sehr ernster Punkt, ist der neue Vandalismus auf
dem Friedhof. Es wurden Bilder von den Grabsteinen entfernt, bei Weihwasserschalen der Deckel
weggerissen und hinter der Einsegnungshalle eine Scheibe zum Geräteabstellraum eingeschlagen.
Hier wurde nichts entwendet, aber der Schaden war umso größer. Sachdienliche Hinweise dazu
nimmt der Ortsvorsteher oder die Polizei entgegen.
Ein weiteres, leidiges Problem ist die alte Antennen-Gemeinschaftsanlage, die durch die
Digitalisierung nun nicht mehr gebraucht wird. Es ist geplant die Leitungen und Verteilerkästen
dabei zu entfernen. Somit würde auch das Thema „störende Leitung“ am Wachtweg erledigt sein.
Die nächste Ortschaftsratsitzung findet am 18.10.2022 im Bürgerhus statt.
Ortschaftsratsitzung vom 18.10.2022
In der Bürgerfragestunde wurde von Einwohnern angemerkt, dass das Bürgerhus
zeitweise in einem sehr schmutzigen Zustand ist und sich besser darum gekümmert werden soll.
Gerade, wenn kurzfristige Veranstaltungen anstehen, muss meistens vorher erst noch
richtig durchgeputzt und die Hinterlassenschaften von den vorherigen Versammlungen entsorgt werden.
Angesprochen wurde nochmals, dass ein Container für den Grünschnitt bereitgestellt werden sollte.
Hier wurde darauf verwiesen, dass die Abfälle entweder in Stühlingen im Recyclinghof oder, jetzt neu,
zwischen Eberfingen und Mauchen an einem ausgewiesenen Platz abgegeben werden können.
Ebenfalls kam zur Sprache, dass ein Kostenbeitrag für Strom, Licht, Wärme und Putzen bezahlt werden soll,
wenn z.B. gewerbliche Kurse, in diesem Fall „Tae Bo“, stattfinden, auch wenn ein einheimischer Verein dabei
involviert ist. Es wird noch durch den Ortvorsteher die rechtliche Seite abgeklärt.
In Schwaningen wurden seit Anfang des Jahres Gelder für einen geplanten Defibrillator gesammelt.
Dieser konnte nun bestellt werden und wird voraussichtlich Sommer/Herbst 2023 geliefert.
Im Zuge der Stromsparmaßnahmen wurde eingeführt, dass die Beleuchtung früher ein und später
angeschaltet wird. Es wird an Weihnachten 2022 nur einen Weihnachtsbaum am „Franz-Kehl-Platz“
aufgestellt. Dieser wird zum ersten Mal dann mit stromsparenden LED‘s ausgestattet.
Des Weiteren wurde an der Bundesstraße im Ort eine Radarmessung und noch eine verdeckte
durchgeführt. Die Messzeiten wurden früher als üblich angesetzt. Ergebnis der Messungen war, dass die
niedrigste 18 km/h und die höchste 137 km/h betrug.
Die Geschwindigkeitshinweis-LED-Schilder, jeweils am Ortseingang, wurden beide zum Hersteller
zur Reparatur eingeschickt und werden danach wieder installiert.
Am 29. Oktober wird teilweise der Speicher im Bürgerhus für den Landfrauenverein ausgeräumt,
dazu sind alle Vereine und Einwohner jetzt schon recht herzlich eingeladen. Genaue Uhrzeit wird
noch bekanntgegeben. Es wurde nochmals eindringlich darauf hingewiesen, dass man doch
das neue Breitband in Schwaningen unterstützen soll, da spätere Überschüsse allen zu Gute kommen.
Aktuell würde es bei zwei anderen Anbietern nicht mehr so mit Telefon/Internet klappen, was deswegen
ein günstiger Zeitpunkt wäre, zu wechseln. Die Ortschaftsratsitzung endete kurz nach
20:30 Uhr und die nächste findet noch vor den Weihnachtswochen am 29.11., wiederum im Bürgerhus, statt.
SCHWANINGEN, Ortschaftsratsitzung vom 29. November 2022 im Bürgerhus
In der Bürgerfragestunde tauchte nur die Frage auf, ob man eine andere Lösung für einen
Starkstromanschluss finden kann, der günstiger als der bisherige ist. Es wird deswegen nochmals bei verschiedenen
Anbietern nachgefragt und eventuell nach anderen Lösungen gesucht.
Beim Punkt Bekanntgaben wurden die verschiedenen, schon veröffentlichen, Punkte kurz angesprochen und informiert.
Ortsvorsteher Uwe Kredig lobte u.a. die zahlreiche Anwesenheit der Freiwilligen Feuerwehr am Volkstrauertag auf dem
Friedhof.
Des Weiteren wurde über die Überprüfung der Standfestigkeit der Grabsteine auf dem Friedhof berichtet,
wobei das Ergebnis war, dass nur ein Grabstein den Anforderungen nicht mehr entspricht und alles
andere in Ordnung ist.
Auf Grund der Energiekrise wurde darum gebeten, Veranstaltungen und Sonstiges zu melden, damit
man durch ein gutes Gebäudemanagement entsprechend Energie einsparen kann.
Die LED-Geschwindigkeitsmessanlagen an den Ortseingängen wurden nach Reparatur wieder zurückgeschickt,
da diese immer noch nicht funktionieren.
Es folgten Informationen zu den vergangenen Gemeinderatssitzungen.
Danach überreicht Ortsvorsteher Uwe Kredig dem Landfrauenverein (Pflege der Grünanlagen) und
Gebhard Wührl (Brunnenreinigungen) für ihr ehrenamtliches Engagement jeweils eine Flasche Stadtsekt.
Wiederholt musste auf die Zustände auf dem Friedhof hingewiesen werden, da wiederum Essens- und Suppenpackungen
in Originalverpackung einfach in den Friedhofsmülleimern entsorgt wurden.
Hier wird die Bevölkerung nochmals dazu aufgerufen, verdächtige Handlungen sofort der Polizei oder dem
Ortsvorsteher zu melden.
Die nächste Ortschaftsratsitzung findet am 17. Januar 2023 statt.